Ein Pfleger arbeitet in einem Krankenhaus an einem Computer | dpa

Forderung nach Reformen Pflegebranche will "mehr Pioniergeist"

Stand: 13.10.2021 12:50 Uhr

Auf dem Deutschen Pflegetag haben Vertreter der Branche nicht nur mehr Geld, sondern große und ideenreiche Reformen von der Politik gefordert. Gesundheitsminister Spahn betonte, dass er den Wunsch nach höheren Löhnen unterstütze.

Zum Auftakt des Deutschen Pflegetages haben das Kuratorium Deutsche Altershilfe (KDA) und der Pflegerat kreative Reformen und höhere Löhne in der Pflege gefordert. "Wir brauchen mehr Pioniergeist und Kreativität bei der Reform der Pflege. Das Thema Pflege hat im Wahlkampf eine gegenüber anderen Themen untergeordnete Rolle gespielt", sagte der KDA-Vorsitzende Helmut Kneppe. "Alter bedeutet nicht immer Gebrechlichkeit. Wir sollten die Potenziale des Alters sehen und die Lust an Teilhabe der nicht mehr berufstätigen Menschen viel stärker erkennen und einbinden."

Die Pflegebranche trifft sich bis einschließlich Donnerstag zum Deutschen Pflegetag in Berlin. Erwartet werden rund 1500 Teilnehmer aus Politik, Wissenschaft und Gesundheitswesen.

Die Präsidentin des Pflegerats, Christine Vogler, forderte eine bessere Entlohnung von Pflegekräften. "Neue Studien konnten belegen, dass die Pflege in puncto Belastung und Verantwortung mit etwa 4000 Euro für eine Vollzeitstelle angemessen honoriert wäre. Wir haben heute eine Spanne, je nachdem wo Pflegende arbeiten, zwischen 2100 und 3700 Euro. Die wenigsten erreichen derzeit die 4000 Euro", sagte Vogler der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die zukünftige Bundesregierung müsse "endlich mal grundsätzlich beantworten", wie Pflege künftig finanziert werden solle.

Unterstützung von Spahn für höhere Löhne

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn unterstützt die Lohnforderungen der Pflegekräfte. Spahn sagte: "4000 Euro, da kann ich mitgehen." Er könne sich auch vorstellen, dass der Pflege-Mindestlohn in Richtung 3000 Euro erhöht werde, der derzeit bei 2700 Euro für Fachkräfte liege. Der CDU-Politiker machte aber zugleich deutlich, dass die Löhne und Gehälter von den Tarifpartnern ausgehandelt werden müssten. Das könne nicht die Politik tun.

Spahn rief die Pflegekräfte auf, sich zusammenzutun, um ihre Forderungen durchzusetzen. Angesichts des Personalmangels in der Branche säßen sie am längeren Hebel, sagte Spahn: "Sie müssen Ihre Interessen durchsetzen."

Die Große Koalition habe die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass jede neu eingestellte Pflegekraft in Krankenhäusern und Altenheimen refinanziert werde, erklärte der Minister. Es sei gelungen, die Abwärtsspirale zu stoppen, aber der Weg zu mehr Personal dauere noch mindestens zehn Jahre. Die gesetzlichen Verbesserungen seien im Alltag der Pflegekräfte noch nicht angekommen, räumte er ein.

Finanzielle Entlastung von Pflegebedürftigen

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz forderte anlässlich des Pflegetages eine finanzielle Entlastung für Pflegebedürftige. "Während die Krankenversicherung die Pflege in der Klinik und der Patienten zu Hause vollfinanziert, übernimmt die Pflegeversicherung nicht mal alle Pflegekosten der Betroffenen", sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

"Über die Anpassung der Zuschüsse an die Ausgaben entscheidet allein die Bundesregierung", kritisierte Brysch. Die Pflegeversicherung müsse auf ein breites Fundament gestellt werden, forderte er weiter. "Funktionieren kann das nur mit Steuer- und Krankenkassenzuschüssen sowie einer Anpassung der Mitgliedsbeiträge." Das aktuelle Zuschussprinzip der Pflegeversicherung sei fatal. Zudem verlangte Brysch eine generationsgerechte und zukunftssichere Finanzierung der Pflegeversicherung.

Dahmen sieht "massive Verschlechterung"

Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen forderte, die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern. Die Situation in der Alten- und Krankenpflege sei dramatisch - "nach anderthalb Jahren Pandemie noch viel schlimmer, als sie davor schon war", sagte Dahmen im ARD-Morgenmagazin.

Trotz aller Nachbesserungen der letzten Jahre habe sich die Arbeitsbelastung der Pflegenden und die Versorgungsqualität der Patientinnen und Patienten "massiv verschlechtert".

Dahmen sieht die Arbeitsbedingungen als zentralen Hebel. "Wenn man sich anschaut, warum Menschen heute in der Altenpflege aber auch Krankenpflege nicht mehr arbeiten möchten, dann hat das weniger allein nur mit einer fairen Bezahlung zu tun, sondern es hat vor allem mit den massiv verschlechterten Arbeitsbedingungen zu tun", sagte er. Der Grüne forderte eine "Mindestpersonalbemessung auf den Stationen, die der Tätigkeit angemessen ist".

"Rutschbahn nach unten"

Zuvor hatte der Sozialwissenschaftler Stefan Sell insgesamt vor einer weiteren Verschärfung des Pflegenotstands gewarnt. Trotz Veränderungen etwa bei Tarifen seien Krankenhauspflege und Altenpflege seit Jahren "auf einer Rutschbahn nach unten", sagte der Direktor des Instituts für Sozialpolitik und Arbeitsmarktforschung an der Hochschule Koblenz dem WDR.

Bestehende Probleme wie etwa der Personalmangel würden seit vielen Jahren beklagt, gleichzeitig verschärften sich die Probleme weiter. Von vielen Experten werde "dringend darauf hingewiesen, dass wir eigentlich einen großen Sprung nach vorne machen müssten".

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 13. Oktober 2021 um 10:00 Uhr.