Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble trägt einen Mund-Nasen-Schutz im Bundestag | Bildquelle: dpa

Anordnung Schäubles Maskenpflicht im Bundestag

Stand: 05.10.2020 19:21 Uhr

Das Coronavirus breitet sich weiter aus - in manchen Berliner Bezirken derzeit besonders stark. Bundestagspräsident Schäuble verschärft die Regeln im Bundestag: Ab heute gilt dort eine Maskenpflicht.

Im Deutschen Bundestag gilt von Dienstag an eine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. "Der Bundestagspräsident hat sich entschieden, eine allgemeine Maskenpflicht im Parlament anzuordnen, weil die Entwicklung der Sars-CoV-2-Pandemie weiterhin sehr ernst zu nehmen ist", teilte die Parlamentsverwaltung in Berlin mit.

Die Anordnung sei zunächst bis zum 17. Januar befristet. Bislang galt für den Bundestag nur eine Empfehlung zum Maskentragen. Teile der Hauptstadt überschreiten aktuell die Schwelle von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen, die für ein innerdeutsches Risikogebiet gilt.

Sprecher dürfen Maske ablegen

Die Maskenpflicht gelte "für alle Räume, einschließlich des Plenarsaals, der Sitzungssäle und Besprechungsräume, sowie für alle Verkehrsflächen und Aufzugsanlagen der Gebäude", teilte der Bundestag mit. Den Fraktionen werde dringend empfohlen, entsprechende Regelungen auch für ihre Räumlichkeiten zu erlassen.

Die Mund-Nasen-Bedeckung könne abgelegt werden, wenn man sich an seinem Platz in einem Sitzungs- oder Besprechungsraum oder im Plenarsaal befinde, so der Bundestag - vorausgesetzt, man hat mindestens 1,50 Meter Abstand zu anderen. Auch Sprecher am Rednerpult und an Saalmikrofonen dürfen die Maske ablegen, ebenso Präsidentinnen und Präsidenten, die eine Sitzung leiten.

Zwangsgeld bis zu 25.000 Euro

Wer mit einem ärztlichen Attest belegen kann, dass das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes nicht zumutbar ist, kann demnach auf ein Visier ausweichen. "In den Büroräumen und am Arbeitsplatz kann die Mund-Nasen-Bedeckung abgelegt werden, sofern der Raum alleine genutzt oder der Mindestabstand von 1,50 Metern zu anderen Personen eingehalten werden kann oder eine geeignete Abtrennung zu anderen Plätzen vorhanden ist", teilte der Bundestag mit.

Verstöße können den Angaben zufolge mit einem Zwangsgeld von bis zu 25.000 Euro oder einer Geldbuße von bis zu 5000 Euro geahndet werden.

Maskenpflicht im Bundestag und Homeoffice-PCs
Martin Polansky, ARD Berlin
06.10.2020 06:31 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 05. Oktober 2020 um 20:00 Uhr.

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