Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, kommt mit ihrem Ehemann Klaus Jensen und einem bunten Regenschirm zur Stimmabgabe.  | dpa
Analyse

Wahl in Rheinland-Pfalz Was macht die SPD in Mainz besser?

Stand: 14.03.2021 23:48 Uhr

Warum kann die SPD in Rheinland-Pfalz gewinnen, während sie in Baden-Württemberg nur knapp über zehn Prozent kommt? Ein Blick auf Umfragen zeigt: Die Spitzenkandidatin konnte viele Defizite ihrer Partei ausgleichen.

Von Holger Schwesinger, tagesschau.de

Der SPD in Rheinland-Pfalz konnte ihr Ergebnis von 2016 halten. Was zunächst unspektakulär klingt, ist doch etwas besonderes. Denn sie schafft damit etwas, was die Sozialdemokraten schon lange in keinem Bundesland mehr geschafft haben: bei einer Wahl keine Stimmenanteile zu verlieren. Und das, obwohl aus der Bundespolitik Gegenwind kommt und die Partei auch im Land in wichtigen Politikfeldern aus Sicht der Wähler Kompetenzen verloren hat. Der entscheidende Faktor für den Erfolg in Mainz heißt: Malu Dreyer.

Holger Schwesinger

Einer der höchsten "Kandidatenfaktoren"

In Umfragen, die infratest dimap in den Tagen vor der Landtagswahl geführt hat, sagten 74 Prozent der SPD-Anhänger, Dreyer sei der wichtigste Grund, die SPD zu wählen. 44 Prozent sagten, ohne Dreyer kämen sie gar nicht auf die Idee, die SPD zu wählen.

Bei einer Befragung am Wahltag selbst, gaben dann mehr als 50 Prozent der SPD-Wähler an, ihr Kreuz tatsächlich wegen der Spitzenkandidatin bei der SPD gemacht zu haben - und nicht etwa wegen des Programms der Partei. Das ist einer der höchsten Werte, die infratest dimap jemals bei diesem sogenannten Kandidatenfaktor gemessen hat.

Dreyer schafft es also, Menschen für die SPD zu begeistern, die die Partei sonst nicht wählen würden. Hier gibt es eine deutliche Parallele zur Wahl in Baden-Württemberg, wo die stärkste Partei ihren Wahlsieg auch zu großen Teilen ihrem Spitzenkandidaten zu verdanken hat - nur dass der Wahlsieger in Stuttgart eben nicht SPD heißt, sondern Grüne.

Auch viele CDU-Wähler mit Dreyer zufrieden

Wie gut Dreyer als Person ankommt, zeigt sich auch bei einer Reihe weitere Fragen. So sagen 69 Prozent der Rheinland-Pfälzer, die SPD-Politikerin sei eine gute Ministerpräsidentin. Dabei kommt sie nicht nur in ihrer eigenen Partei und bei Wählern ihrer aktuellen Koalitionspartner Grüne und FDP an. Auch Wähler der CDU sind mit 60 Prozent mehrheitlich der Meinung, dass sie einen guten Job macht.

Den Profilvergleich mit ihrem CDU-Herausforderer Christian Baldauf gewinnt sie deutlich. Die SPD-Politikerin gilt als führungsstärker, kompetenter, glaubwürdiger und vor allem als sympathischer.

Bild: Profilvergleich

Ähnlich wie in Baden-Württemberg war die Wahl also auch in Rheinland-Pfalz vor allem durch die Persönlichkeit des Regierungschefs bzw. der Regierungschefin geprägt - mit einem gewichtigen Unterschied: Der Grüne Kretschmann musste in Baden-Württemberg weder mit Gegenwind aus der Bundespolitik kämpfen noch mit dem Problem, dass der Wähler nicht wüsste, wofür seine Partei steht.

62 Prozent wissen nicht, wofür die SPD steht

Dreyer musste das sehr wohl: Obwohl die SPD hier die Regierung anführt, sagten 62 Prozent der Menschen vor der Wahl, dass sie derzeit gar nicht wüssten, wofür die SPD inhaltlich steht. Und wie in Baden-Württemberg verliert die SPD auch in Rheinland-Pfalz deutlich bei Politikfeldern, die man gemeinhin als sozialdemokratische Kernkompetenz beschreiben würde.

In der Umfrage sagten nur noch 39 Prozent, die SPD sei die Partei, die am ehesten für soziale Gerechtigkeit sorgen könne - zehn Prozentpunkte weniger als 2016. Auch bei den Fragen, wer am besten Arbeitsplätze sichern kann oder oder eine gute Bildungspolitik macht, verliert sie im Vergleich zur vorangegangenen Wahl.

Interessanterweise kann sich die SPD aber offenbar in Politikbereichen profilieren, die eigentlich als Stärke anderer gelten. So trauen derzeit mehr Menschen in Rheinland-Pfalz der SPD zu, die Wirtschaft voranzubringen, als der CDU - was aber vor allem daran liegt, dass die CDU hier deutlich Kompetenzen verloren hat. Und bei der Frage, wer die Digitalisierung am besten voranbringen kann, liegen SPD und CDU in der Umfrage praktisch gleichauf - weit vor FDP oder Grünen.

Bild: Kompetenzen der SPD

Corona-Management im Land wird besser bewertet

Interessant ist auch, wie die Menschen in Rheinland-Pfalz die Corona-Politik bewerten. Auch in diesem Bundesland macht sich zwar - wie bundesweit - inzwischen eine große Unzufriedenheit breit: Nur noch 37 Prozent sind mit dem Krisenmanagement in Deutschland zufrieden. Das Krisenmanagement der Landesregierung wird aber deutlich besser bewertet als das der Bundesregierung: 52 Prozent sind zufrieden mit dem, was auf Landesebene zur Bekämpfung der Pandemie unternommen wird.

Mit einer Inzidenz von knapp über 50 steht Rheinland-Pfalz im Ländervergleich derzeit auch gut da - nur Schleswig-Holstein hat noch niedrigere Werte. Dreyer hatte im Wahlkampf betont, wie erfolgreich das eigene Land beim Thema Impfen sei. Zugleich war sie zuletzt auch mit deutlicher Kritik an der Corona-Politik der Bundesregierung aufgefallen - etwa an den Problemen bei der Beschaffung von Schnelltests, für die sie vor allem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn von der CDU verantwortlich machte.

Das kam bei vielen Wählern offenbar an. Fragt man die Menschen in Rheinland-Pfalz, welcher Politiker sie gut durch die Corona-Krise führt, sagen 62 Prozent: Malu Dreyer. Die Regierungschefin aus Mainz macht das aus Sicht der Wähler also besser als viele Politiker, die bei der Bekämpfung der der Pandemie eigentlich im Fokus stehen. Denn Kanzlerin Angela Merkel, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, Gesundheitsminister Spahn und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet bekamen in der Umfrage allesamt schlechtere Werte.

Bild: „Führt uns gut durch die Corona-Krise“