Kohlekraftwerk | Bildquelle: dpa

Treffen im Kanzleramt Chefsache Kohleausstieg?

Stand: 05.01.2019 13:11 Uhr

Die Verhandlungen über den Kohleausstieg kommen nicht voran. Nun macht Kanzlerin Merkel offenbar Druck: Laut "Spiegel" hat sie zu einem Treffen im Kanzleramt eingeladen. Dabei dürfte es vor allem um Geld gehen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schaltet sich stärker in die Verhandlungen über den Kohleausstieg ein. Sie berief ein Spitzentreffen für den 15. Januar im Kanzleramt ein, berichtet das Nachrichtenmagazin "Spiegel". Eingeladen seien die vier Ministerpräsidenten, in deren Ländern Braunkohle gefördert wird, die zuständigen Bundesminister und die vier Vorsitzenden der Strukturwandelkommission.

Die Ministerpräsidenten wollen mit Merkel über das Verhältnis sprechen, in dem Strukturwandelgelder zwischen den vier Ländern verteilt werden, berichtet der "Spiegel". Außerdem soll über die Frage entschieden werden, wie die Mittel für den Aufbau neuer Infrastruktur, Forschungsinstitute oder einer Batteriezellfertigung bereitgestellt werden.

Wegfall von Arbeitsplätzen

Die von der Regierung eingesetzte Kommission soll einen Plan für den Kohleausstieg vorbereiten und gleichzeitig Zukunftsperspektiven für die betroffenen Reviere schaffen. Außerdem soll darüber beraten werden, wie der Wegfall von Arbeitsplätzen in der Industrie abgefedert werden kann. Doch die Arbeit der Kommission kommt nur langsam voran.

Angela Merkel | Bildquelle: dpa
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Angela Merkel lädt Ministerpräsidenten zum Spitzentreffen ins Kanzleramt.

Eigentlich sollte das Gremium bereits Ende November seine Ergebnisse präsentieren. Insbesondere die Ministerpräsidenten aus Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Sachsen drängten aber auf eine Verschiebung.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) forderte rasche Entscheidungen über die Gestaltung der Zukunft der ostdeutschen Braunkohlegebiete. "Ich erwarte, dass wir noch im Januar gemeinsam mit der Bundesregierung ein Programm beschließen, wie im Osten neue, gut bezahlte Arbeitsplätze entstehen können - und zwar, bevor der Ausstieg aus der Braunkohle kommt", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 05. Januar 2019 um 12:00 Uhr.

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