Satellitenaufnahme der Straße von Hormus | dpa

Militäreinsatz am Golf Röttgen fordert europäische Hormus-Mission

Stand: 01.08.2019 08:44 Uhr

Nach der Absage der Bundesregierung an eine US-geführte Militärmission in der Straße von Hormus geht die Diskussion um einen solchen Einsatz weiter. CDU-Politiker Röttgen fordert eine europäische Militärmission am Golf.

In der Diskussion über einen internationalen Militäreinsatz in der Straße von Hormus hat der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen für einen eigenständigen europäischen Einsatz mit deutscher und französischer Beteiligung geworben. Dieser solle dem Schutz von Handelsschiffen in der strategisch bedeutsamen Meerenge dienen und könne parallel zu der amerikanischen Operation "Sentinel" (Wache) laufen, sagte Röttgen der Nachrichtenagentur dpa.

"Die Gründe für eine eigene europäische Mission am Golf bleiben bestehen, auch wenn sich Großbritannien für eine Mission mit den USA entscheiden sollte", so der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags. "Es geht ja um europäische Interessen und nicht um spezifisch britische. Eine europäische Mission sollte also von einer Gruppe europäischer Staaten gebildet werden, zu der Frankreich und Deutschland zählen müssen."

Norbert Röttgen | imago/Metodi Popow

CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen: "Es geht ja um europäische Interessen und nicht um spezifisch britische." Bild: imago/Metodi Popow

Grenell appelliert an "globale Verantwortlichkeiten"

Auch der US-Botschafter Richard Grenell äußerte sich in der Diskussion. "Deutschland ist die größte Wirtschaftsmacht in Europa", sagt er der "Augsburger Allgemeinen". Dieser Erfolg bringe "globale Verantwortlichkeiten" mit sich.

Der Botschafter sagte, Amerika habe "viel geopfert, um Deutschland dabei zu helfen ein Bestandteil des Westens zu bleiben". Er fügte hinzu: "Und wir haben zurzeit 34.000 Soldaten in Deutschland stationiert - das sind Milliarden Dollar, die die amerikanische Bevölkerung ausgibt."

Bitte der US-Regierung abgeschlagen

Maas hatte gestern im Namen der Bundesregierung eine Bitte der Regierung von US-Präsident Donald Trump um Unterstützung bei der Sicherung des Schiffsverkehrs durch die Meerenge abgeschlagen. Ob die Regierung sich nun um eine europäische Mission bemühen wird, sagte er nicht.

Der Außenminister begründete die deutsche Absage damit, dass die Bundesregierung die US-Strategie des "maximalen Drucks" auf den Iran für falsch halte. Deutschland wolle keine militärische Eskalation und setze weiterhin auf Diplomatie.

Beratungen zwischen Großbritannien und USA

Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour sagte der dpa: "Eine EU-Mission kann nur zur Deeskalation beitragen, wenn sie eine direkte Konfrontation zwischen den USA und Iran verhindert." Die USA versuchen bereits seit Wochen, breite Unterstützung für ihre Militärmission zum Schutz von Handelsschiffen vor iranischen Angriffen im Persischen Golf zu bekommen.

Großbritannien berät gerade mit den USA, wie ein gemeinsames Vorgehen aussehen kann. Unter dem neuen Premierminister Boris Johnson haben sich die Briten in der Frage der Hormus-Mission auf die Seite der USA geschlagen, nachdem der inzwischen abgelöste frühere Außenminister Jeremy Hunt zunächst eine europäische Mission befürwortet hatte.

Über dieses Thema berichtete am 31. Juli 2019 tagesschau24 um 15:00 Uhr und Inforadio am 01. August um 06:02 Uhr..