Soldaten der Bundeswehr in Erbil | EPA

Bundeswehr Bundestag verlängert Irak-Einsatz

Stand: 28.01.2022 14:03 Uhr

Der Bundestag hat den Einsatz deutscher Soldaten im Irak um weitere neun Monate verlängert. Eine große Mehrheit der Abgeordneten stimmte für das neue Mandat.

Der Bundestag hat die Verlängerung des Irak-Einsatzes der Bundeswehr mit großer Mehrheit gebilligt. Für den Antrag der Regierung stimmten in namentlicher Abstimmung 555 Abgeordnete. Es gab 110 Gegenstimmen und eine Enthaltung. Das neue Mandat gilt für neun Monate bis Ende Oktober.

Ziel sei es, "durch einen vernetzten Ansatz zu einer umfassenden und nachhaltigen Stabilisierung der Region" beizutragen, heißt es in dem Mandatstext. Insgesamt können weiterhin bis zu 500 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden. Diese Obergrenze wurde zuletzt aber bei weitem nicht ausgeschöpft. 

Unterstützung des internationalen Anti-Terror-Einsatzes

Der 2015 gestartete Einsatz der Bundeswehr dient insbesondere der Beratung irakischer Sicherheitskräfte, um diese im Kampf gegen die IS-Miliz zu unterstützen. In ihrem Antrag wies die Bundesregierung auf anhaltende Gefahren durch die Dschihadisten hin. Zu den Aufgaben der Bundeswehr zählt auch die Unterstützung des internationalen Anti-Terror-Einsatzes gegen den IS durch Luftraumüberwachung und Betankung von Militärflugzeugen in der Luft.

Syrien kein Einsatzgebiet mehr

Syrien wird als Einsatzgebiet künftig ausgeschlossen. Dies war vor allem eine Forderung der Grünen gewesen. Allerdings konzentrierte sich de facto der Einsatz auch bisher auf den Irak. Betont wird nun zudem, Einsätze im Luftraum seien prinzipiell nur mit "Genehmigung der jeweiligen Regierung" möglich.

Das neue Mandat enthält auch eine Evaluierungsklausel. Der Einsatz soll demnach bereits im Mandatszeitraum umfassend neu bewertet werden. Die Koalition hat sich auf eine solche Evaluierung für alle Auslandseinsätze der Bundeswehr verständigt.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 28. Januar 2022 um 14:00 Uhr.