Der geschäftsführende Gesundheitsminister Jens Spahn äußert sich zu Corona | REUTERS
Analyse

Gesundheitsminister Spahn Von wegen geschäftsführend

Stand: 04.11.2021 03:55 Uhr

Spahn ist als Bundesgesundheitsminister nur noch geschäftsführend im Amt - aber die Debatte über die richtigen Corona-Maßnahmen für den Winter bestimmt er trotzdem. Aus gutem Grund.

Von Daniel Pokraka, ARD-Hauptstadtstudio

Jens Spahn streckt das Kinn vor und lässt seinen Blick durch den Saal schweifen, mustert die Journalisten, die ihm später Fragen stellen werden. Das macht er oft so. Was er wohl denkt? "Gut, dass ich das alles bald hinter mir habe?" Oder: "Schade eigentlich, ich könnte gut noch weitermachen?"

Daniel Pokraka ARD-Hauptstadtstudio

Wohl eher letzteres, denn Spahn wirkt am Mittwochmittag wie so oft bei seinen Auftritten in der Bundespressekonferenz: ein bisschen wie ein Löwe, der über seine Herde wacht. Natürlich sind die Journalisten im Raum das nicht, aber doch sind sie vor allem seinetwegen hier, obwohl RKI-Chef Lothar Wieler und der Impfexperte Leif Sander dabei sind, und obwohl Spahn nur noch geschäftsführender Gesundheitsminister ist.

Spahn wirkt, als bliebe er Minister

"Geschäftsführend" - Spahn meidet dieses Wort weitgehend, und er verhält sich auch nicht wie jemand, der nur den Platz warmhält für seinen Nachfolger. Im Kampf gegen Corona sieht sich Spahn immer noch als Chef im Ring.

Der geschäftsführende Minister will "die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit ins Boot nehmen" - als säßen die 16 Länderchefs nicht ohnehin und permanent drin: Die konkrete Umsetzung des Kampfes gegen Corona ist Ländersache.

Entsprechend wenig begeistert war man in den Ländern zuletzt, als Spahn - in der Regel über die Medien - mit Vorschlägen für die herbst- und winterliche Pandemiebekämpfung an die Öffentlichkeit ging. Die epidemische Lage von nationaler Tragweite? Solle auslaufen. Auffrischungsimpfungen, die sogenannten Booster? Sinnvoll für alle. Impfzentren? Sollten möglichst bald wieder öffnen.

Deutliche Kritik an Spahns Vorschlägen

Die Kritik kam auch aus Spahns Heimat Nordrhein-Westfalen: Landesregierung und Hausärzteverband machten deutlich, dass sie eine Wiedereröffnung größerer Impfzentren für falsch halten. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller nannte die von Spahn angestoßene Diskussion über das Ende der epidemischen Lage "fatal".

Und der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung bat den Minister indirekt, in Sachen Booster-Impfungen nicht etwas anderes zu empfehlen als die Ständige Impfkommission (die Booster zurzeit vor allem für Menschen über 70 empfiehlt). Nun könnte man all diesen Widerspruch als Autoritätsverlust deuten.

Andererseits hatte es der geschäftsführende Gesundheitsminister geschafft, die Debatte über die richtigen Corona-Maßnahmen für Herbst und Winter zu bestimmen.

Spahn setzte die Themen und nutzte die Pressekonferenz mit RKI-Chef Wieler und Impfexperte Sander, um seine Forderungen zu präzisieren: Das Ende der epidemischen Lage sei richtig, aber die Pandemie nicht vorbei - er habe sich da wohl nicht klar genug ausgedrückt. Es müssten nicht große Impfzentren wiedereröffnet werden, aber doch bitte dezentralere, kleinere. Und auch ohne Empfehlung der Ständigen Impfkommission seien Booster-Impfungen zugelassen und sinnvoll.

Spahn arbeitet an seinem Vermächtnis als Minister

Spahn hat gute Gründe, sein Amt nicht nur noch zu verwalten, abgesehen davon, dass er gut dafür bezahlt wird. Die Frage, wie Deutschland durch seinen zweiten Corona-Winter kommt, wird jetzt vorentschieden. Sollte sich im Februar oder März herausstellen, dass die Weichen falsch gestellt wurden, zeigen - auch wenn es an den Ländern lag - die drei Finger der dann wohl regierenden Ampel-Parteien auf Spahn. Und vielleicht besteht ja doch noch die Chance, dass der 41-jährige Münsterländer im Machtpoker um den CDU-Vorsitz eine Rolle spielt.

Momentan scheint sich diese Frage zwischen Friedrich Merz und Norbert Röttgen zu entscheiden - aber wer weiß? Schaden kann es jedenfalls nicht, wenn Spahn bis zuletzt zeigt, dass er regieren kann. Außer ihm hat ja keiner der potenziellen CDU-Vorsitzenden diese Gelegenheit.

Bald wohl nur noch Abgeordneter

Und auch sonst tut Spahn gut daran, sein Amt als Gesundheitsminister bis zum letzten Moment aktiv auszukosten. Es spricht ja einiges dafür, dass Spahn beim CDU-Postenpoker leer ausgeht und bald nur noch einfacher Abgeordneter ist. Mit dieser Aussicht bleibt man als Minister sichtbar, solange es geht. Noch hat Spahn einen Dienstwagen. Ein kurzes Gespräch noch mit RKI-Chef Wieler nach der gemeinsamen Pressekonferenz - dann steigt er ein.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 03. November 2021 um 14:00 Uhr.