In einem Klassenraum einer Grundschule in Niedersachsen sind die Stühle hochgestellt.  | dpa

KMK-Präsidentin zu Schulen Schulöffnungen ab Anfang Februar?

Stand: 25.01.2021 10:12 Uhr

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Ernst, hält Schulöffnungen ab Anfang Februar für möglich. Bei entsprechender Infektionslage sei beispielsweise Wechselunterricht vor Ort und zu Hause denkbar.

Die Frage der Schulöffnungen zählt zu den heiß diskutierten Fragen in Pandemiezeiten. Die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, Britta Ernst, hält erste Schulöffnungen Anfang Februar für möglich. "Sicher nicht vollständig", schränkte die brandenburgische Bildungsministerin in der "Rheinischen Post" ein. "Aber ich halte das bei entsprechender Infektionslage beispielsweise mit Wechselunterricht für möglich. Allerdings kann das anfangs auch nur für Abschlussklassen und die ersten Klassenstufen gelten. Distanzunterricht über einen langen Zeitraum tut insbesondere den Grundschulkindern nicht gut."

"Kein Land sollte auf ein anderes warten müssen, um seine Schulen zu öffnen", sagte die SPD-Politikerin und verwies auf ein sehr unterschiedliches Infektionsgeschehen in den Bundesländern. "Ich finde es richtig, wenn die Länder die Spielräume, die ihnen die Beschlüsse bieten, unterschiedlich nutzen."

Erste Öffnungen im Februar angekündigt

Zuvor war aus einigen Bundesländern bekannt geworden, dass baldige Schulöffnungen beabsichtigt werden, allerdings ebenfalls je nach Infektionslage. So will Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer die ersten Lockerungen nach dem 14. Februar durchsetzen, wenn es verantwortbar ist. In Baden-Württemberg sollen Kitas und Schulen bereits ab dem 1. Februar schrittweise geöffnet werden.

Dagegen will Thüringen nicht zu voreilig handeln: "Ich gehe davon aus, dass wir zumindest noch bis Ostern in dieser Situation verharren und mit diesem System der geschlossenen Schulen arbeiten müssen", sagte Thüringens Bildungsminister Helmut Holter dem MDR. Das hieße, erst irgendwann Mitte April könnten Schülerinnen und Schüler wieder in die Klassenräume zurückkehren.

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, sagte im Bericht aus Berlin, die Aussagen aus Thüringen seien "ehrlich" angesichts der Infektions-Zahlen in dem Freistaat, "es muss aber nicht in ganz Deutschland so sein." Als Entscheidungsträger sei man es den Kindern schuldig, konkret vor Ort zu schauen und da, wo es von der Infektionslage vertretbar sei, mehr zu ermöglichen als andernorts. Es sei wichtig, gerade Kleineren und Kindern aus bildungsfernen Familien, Möglichkeiten zum Präsenzunterricht zu bieten.

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus warnte vor einer zu schnellen Öffnung. "Wir tun uns alle keinen Gefallen damit, den Präsenzunterricht wieder zu früh zuzulassen. Gesundheit geht vor", sagte er der "Passauer Neuen Presse".

Kritik am Bildungsföderalismus

Ein grundsätzliches Problem in der Bildungspolitik prangerte der Präsident des Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, an. "Wir haben doch jetzt alle gemerkt, dass schulpolitische Probleme jahrzehntelang bloß verschleppt und nicht gelöst wurden", sagte Meidinger der "Augsburger Allgemeinen" auch mit Blick auf die Corona-Krise. "Wenn die Politik etwa das Problem des Lehrermangels vorher gelöst hätte, dann wäre es aktuell einfacher, Risikopersonen unter den Lehrkräften zu ersetzen oder den Unterricht aufrechtzuerhalten, wenn Lehrer in Quarantäne müssen."

Die Bildungspolitik sei von "gescheiterten Reformen, Fehlern und einem katastrophalen Krisenmanagement" geprägt wie wenige andere Bereiche. Der Bildungsföderalismus sei derzeit überfordert "und zu keinen schnellen, einheitlichen Entscheidungen fähig", sagte Meidinger.

"Lockerungsdebatte wenig sinnvoll"

Angesichts leicht sinkender Zahlen werden auch die Stimmen wieder lauter, die eine Debatte über grundsätzliche Lockerungen der Corona-Maßnahmen nach dem zunächst bis Mitte Februar vereinbarten Lockdown fordern. Neben Kretschmer hatten sich zuletzt auch andere Unionspolitiker dafür ausgesprochen, den Lockdown Mitte Februar zu beenden - und Widerspruch etwa vom CDU-Chef Armin Laschet bekommen.

Diese Diskussion hält Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller für wenig sinnvoll. "Jetzt über konkrete Daten für Lockerungen zu sprechen, wo wir kaum absehen können, wie sich die britische Mutante in den nächsten drei Wochen auswirkt, halte ich aktuell für wenig sinnvoll", sagte der SPD-Politiker der "Berliner Zeitung".

Ähnlich argumentiert auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Die jetzige Situation lasse es nicht zu, über Lockerungen wie etwa Schulöffnungen zu sprechen, sagte der Politiker im Bericht aus Berlin. Angesichts der neuen Virus-Varianten geht er nicht davon aus, dass der Lockdown schnell wieder aufgehoben werde.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 25. Januar 2021 um 09:00 Uhr.