Staatsmann Scholz: Der SPD-Politiker dürfte bald auch Kanzler sein. | AFP
Analyse

Olaf Scholz Eigentlich schon Kanzler

Stand: 29.10.2021 08:13 Uhr

Üben muss Olaf Scholz seine neue Rolle nicht mehr: Schon im Wahlkampf präsentierte er sich ganz staatsmännisch. Finanzminister, Vize-Kanzler - und eigentlich ja auch schon Kanzler. Oder?

Eine Analyse von Nicole Kohnert, ARD-Hauptstadtstudio

Es könnte einfach ein Zufall gewesen sein, dass sich Olaf Scholz vor der konstituierenden Sitzung des Parlaments lässig an die Regierungsbank lehnt, vor den Platz, den die vergangenen 16 Jahre immer Angela Merkel einnahm. Doch der Medienprofi dürfte sehr wohl gewusst haben, wie viele Kameras auf ihn gerichtet sind. Und auch, wie das Bild wirkt, wenn er entspannt mit FDP-Generalsekretär Volker Wissing und Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner genau an diesem Platz plaudert. Ein Blick in die Zukunft, was als mögliche Regierung nun kommen wird? Mit einem Kanzler Scholz an der Spitze? Vielleicht.   

Nicole Kohnert ARD-Hauptstadtstudio

Keine Zeit für Konjunktive

Ganz sicher kein Zufall dürfte die Wortwahl von Scholz bei der Gewerkschaft IG Bergbau, Chemie und Energie gewesen sein. Er erwähnt zwar noch, dass man ja eigentlich noch in Koalitionsverhandlungen sei, aber dann sind seine Worte klar. Ohne jeglichen Konjunktiv, was kommen könnte, macht er deutlich, dass eine neue Regierung im ersten Jahr alle gesetzlichen Veränderungen auf den Weg bringen werde, damit es in Deutschland keine Stromlücke gebe, für eine Industrie der Zukunft, für die Arbeitsplätze der Zukunft. "Genau das werden wir anpacken im nächsten Jahr", sagt er vor den Gewerkschaftlern kämpferisch und unter Applaus.

Er will es anpacken, als Kanzler Scholz - das ist die Botschaft, die er schon im Wahlkampf gesendet hatte. Er, der in der Vergangenheit als Arbeitsrechtsanwalt viel mit Gewerkschaftlern an einem Tisch saß. Die Pläne könnten "ungemütlich" werden, so Scholz, aber er nimmt verbal die Gewerkschafter an die Hand. Er will es mit ihnen gemeinsam machen. Er wird sie auch brauchen.

Scholz im Bundestag. | REUTERS

Plaudern vor der Regierungsbank: Scholz und Grünen-Geschäftsführer Kellner im Bundestag. Bild: REUTERS

Staatsmännischer Auftritt

Als Vize-Kanzler und Finanzminister weiß er, wie man staatsmännisch auftritt und in welchen Momenten man den Fokus auf das Gemeinsame legt. Wann man sich zurücknimmt, nicht draufhaut.

Deutlich wurde das auch im Wahlkampf, etwa bei der letzten Bundestagssitzung von Angela Merkel am 7. September. Als sie ihn in ihrer Abschiedsrede im Bundestag angreift wegen seiner Äußerungen in der Pandemie, lässt er ihre Angriffe ins Leere laufen.

Er verweist auf die wirtschaftlichen Erfolge in der Pandemie. Man sei so weit gekommen, weil man zusammengehalten habe - und bedankt sich für den Zusammenhalt in der Bundesregierung, "auch bei Ihnen, Frau Bundeskanzlerin." Dabei dürfte allen klar sein, dass die Zusammenarbeit in der Bundesregierung alles andere als einfach war zwischen Union und SPD. Doch Scholz - ganz besonnener Taktiker - demonstriert, wann man angreift - und wann eben nicht. Das hat er im Schatten von Merkel auf der internationalen Bühne immer wieder gezeigt. Er ist also in Übung. Das Terrain nicht unbekannt. Und so schaltet Scholz langsam einen Gang höher, von Vize- auf Kanzler.

Daumen hoch für Habeck

Scholz' Naturell spielt ihm da in die Karten. Darum lässt er sich auch in Talk-Shows wie "Anne Will" nicht aus der Ruhe bringen. Etwa, wenn gestichelt wird, wie sehr ihn das Gerede vom Sieg der FDP in den Koalitionsverhandlungen eigentlich nerve. "Gar nicht", erwidert er hanseatisch kurz und führt stoisch aus, wie gut die Verhandlungen laufen. Und auch bei der Frage an Grünen Co-Chef Robert Habeck, ob Scholz nun ein "Klima-Kanzler" wird, grinst Scholz nur verschmitzt und wartet Habecks Antwort entspannt ab. "Wir werden gemeinsam eine gute Klimaregierung sein", sagt Habeck diplomatisch. Dafür bekommt er ein "Daumen hoch" von Scholz und ein "super". Man sieht Scholz an, wie sehr er sich freut. Fast schon wie ein Klassensprecher, der dem ersten Schultag voller Erwartung entgegenfiebert. Scholz ist kurz vor Kanzler. Die Widerstände in den Koalitionsverhandlungen wirken derzeit gering, zumindest zelebriert man es nach außen so.  

Und so lässt Scholz den Kanzler durchblitzen, den Staatsmann, der sich dafür einsetzen will, dass Deutschland klimaneutrale Technologien entwickle, die dann auch von anderen Ländern genutzt werden. Eine Vorreiter-Rolle quasi, eine Zeitenwende. Er will da den Ton angeben. Das alles sozial, mit einem Mindestlohn von zwölf Euro. Ein Versprechen, das er im Wahlkampf den Wählern gegeben hat und so wie es aussieht, nun auch als zukünftiger Kanzler halten kann.

Viel Zeit für inhaltlichen Streit haben die Koalitionsverhandler ohnehin nicht, denn ihr Plan ist ambitioniert: In der Woche nach Nikolaus könnte Scholz schon als Kanzler gewählt werden. Fünf Wochen noch. Üben für die neue Rolle muss er definitiv nicht mehr.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 21. Oktober 2021 um 17:00 Uhr.