Carsten Schneider | AFP

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Schneider soll Ostbeauftragter werden

Stand: 07.12.2021 13:10 Uhr

Erst war er für das Amt des Verteidigungsministers im Gespräch - doch nun soll der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, Ostbeauftragter der neuen Regierung werden.

Als aussichtsreicher Kandidat für das Amt des Verteidigungsministers wurde der SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider gehandelt. Nun soll er der Ostbeauftragte der Bundesregierung werden. Das erfuhr das ARD-Hauptstadtstudio.

Medien zufolge wird Katja Mast das Amt der parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Fraktion übernehmen.

Wer ist Carsten Schneider?

Der SPD-Abgeordnete Schneider stammt aus Erfurt, seit 1998 sitzt der 45-Jährige im Bundestag. Neben seiner Arbeit als parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion ist ihm aber auch seine Region, aus der er kommt, wichtig.

Er arbeitet "jeden Tag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und auch die wirtschaftliche Entwicklung unserer Region", schreibt er auf seiner persönlichen Online-Seite. "Egal ob es darum geht, treffsichere Gesetze zu verabschieden, den Bund für eine finanzielle Beteiligung an Sportstättensanierungen in Nordhausen oder Oberhof zu gewinnen, für Projekte der Denkmalpflege oder für Investitionen in die soziale und städtebauliche Infrastruktur in Erfurt und Weimar."

Gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen

Als Ostbeauftragter kommt noch ein größeres Aufgabenpaket auf ihn zu. Er muss vieles in den ostdeutschen Ländern koordinieren - wie die verschiedenen Themenfelder der Politik. Zu seinen Aufgaben gehört es, bei allen Entscheidungen der Bundesregierung dafür zu sorgen, dass die speziellen Interessen der Menschen in den neuen Ländern angemessen berücksichtigt werden.

Nach der Wiedervereinigung sind grundlegende Ziele zum Beispiel die Aufarbeitung der SED-Diktatur, aber auch vor allem die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Deutschland und einer langfristigen und gesicherten finanziellen Perspektive für den Aufbau Ost. Wichtige Themen für den Ostbeauftragten bleiben ebenfalls die demografischen Veränderungen und die finanziellen Spielräume in den neuen Ländern.

Der Vorgänger: Marco Wanderwitz

Schneider würde auf den CDU-Politiker Marco Wanderwitz folgen, der das Amt in der bisherigen Bundesregierung inne hatte. Wanderwitz hatte im Sommer davon gesprochen, dass Menschen in Ostdeutschland teilweise "in einer Form diktatursozialisiert" seien, dass sie nicht in der Demokratie angekommen seien. Bei Menschen in Ostdeutschland sehe er eine stärkere Neigung zur Wahl rechtsradikaler Parteien, sagte Wanderwitz. Dafür erntete er teilweise scharfe Kritik.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 07. Dezember 2021 um 14:00 Uhr in den Nachrichten.