Friedrich Merz | REUTERS
Analyse

Unions-Fraktionschef Merz Zurück in der Arena

Stand: 15.02.2022 19:16 Uhr

Fast 20 Jahre stand er am Rande der Politik. Jetzt ist Merz zurück. Als Unionsfraktionschef in der Opposition muss er einerseits angreifen - und andererseits die Union zusammenhalten.

Eine Analyse von Kristin Schwietzer, ARD-Hauptstadtstudio

Friedrich Merz ist wieder da, wo er einst seine Karriere begonnen hat. Zurück in seinem Wohnzimmer. Der Fraktionsvorsitz, so sagt es manch einer aus seinem Umfeld, war immer das eigentliche Ziel seines politischen Comebacks. Das sei nach 20 Jahren seltsam und schön zugleich, sagt Merz nach seiner Wahl.

Kristin Marie Schwietzer ARD-Hauptstadtstudio

Der Bundestag, das Plenum, ist der Ort, wo der Oppositionsführer die Regierung treiben kann. Das ist jetzt auch die Erwartungshaltung an den neuen Fraktionschef. Ob Merz das noch so kann wie früher, fragt sich manch einer auch aus den eigenen Reihen. Seine Bewerbungsreden um den Parteivorsitz waren zuletzt eher wenig mitreißend. Doch die Abstimmungsergebnisse der vergangenen Wochen, der Mitgliederbefragung, des Parteitags und nun in der Fraktion, geben Merz Rückendeckung.

"Teamplay nach innen - Powerplay nach außen"

Fast 20 Jahre stand er eher am Rande der Politik. Jetzt ist er wieder in der Arena. Sticheleien wie früher, etwa über das "grottenschlechte" Erscheinungsbild der Merkel-Regierung, muss sich der neue Partei- und Fraktionschef gegenüber den eigenen Leuten jetzt verkneifen. Heißt: den Günther Netzer am Spielfeldrand eintauschen gegen den Bundestrainer.

Schlechte Zeugnisse sollen ab sofort nur noch der Ampel ausgestellt werden. "Teamplay nach innen. Powerplay nach außen." Das Mantra hat sich der CSU-Landesgruppenchef ausgedacht. Alexander Dobrindt, eben noch an der Seite von Ralph Brinkhaus - jetzt im Schulterschluss mit Friedrich Merz.

Gelingt es Merz, die Partei zusammenzuhalten?

Merz muss die Union, die rechts und links der Mitte auseinanderdriftet, von der selbsternannten Werteunion bis zur selbsternannten Klimaunion zusammenhalten. Auch wenn beide Strömungen keine offiziell anerkannten Gliederungen der Partei sind, die Positionen aber sind nun einmal da.

Wenn er die CDU wieder zu Erfolgen führen will, muss er Personen und Themen verbinden, auch wenn es manchmal sperrig klingt. Merz will Klimaschutz und Industrie zusammen denken. Den Jüngeren verspricht er mehr Generationengerechtigkeit, dem Wirtschaftsflügel nichts weniger als die Neubelebung der Sozialen Marktwirtschaft.

Merz muss alle einbinden

All das heißt für ihn vor allem innerparteilich mehr moderieren, statt klarer Kante. Dafür wird er manchen Konservativen zwangsläufig enttäuschen müssen. Merz braucht auch die, die ihm nicht von Anfang an gefolgt sind, diejenigen, die ihn aus Parteidisziplin gewählt haben und diejenigen, die sich mehr erhofft hatten.

Ralph Brinkhaus etwa hat Merz, wenn auch eher unfreiwillig, den Weg frei gemacht. Er zieht sich zurück, von einer Position, die er, wie er sagt gern gemacht hat. Dazu gesellen sich die Minister der Merkel-Ära, zuletzt Julia Klöckner und Jens Spahn. Merz muss sie alle einbinden, auf alle zugehen, den Laden zusammenhalten.

Grundsatzprogramm und Attacke

Und es braucht einen echten Aufbruch in Fraktion und Partei. Eine neue Definition, der schwammig gewordenen Mitte, die Angela Merkel Jahre lang, zum Ärger der politischen Konkurrenz erfolgreich besetzt hat. Doch die verlorene Bundestagswahl hat auch eine Inhaltsleere offengelegt, die jetzt ihr Nachfolger, ihr einstiger Widersacher, Friedrich Merz, neu füllen muss.

Was ist konservativ, was liberal und wieviel C steckt in Partei und Gesellschaft? Kurzum, es braucht einerseits ein Grundsatzprogramm und andererseits eine entsprechende Attacke aus der Fraktion. Ein Thema, womit man die Ampel-Regierung ärgern kann.

Erster Prüfstein: Landtagswahl im Saarland

Darauf warten sie jetzt in den eigenen Reihen. Den hohen Verbraucherpreisen, der steigenden Inflation wolle man einen Riegel vorschieben. Damit geben Merz und Dobrindt schon mal einen Vorgeschmack, wohin die Reise mit ihnen gehen kann, vor allem mit Merz. Denn mit der Wahl vereint Merz alle Stärke auf sich. Das heißt Verantwortung auf der einen und Risiko auf der anderen Seite.

Ab sofort wird Merz an den Erfolgen und Misserfolgen gemessen. Der erste Prüfstein wartet Ende März im Saarland. Hier geht es um die Wiederwahl von Tobias Hans - und um einen ersten Stimmungstest für Merz.