Mirze Edis | rbb

Serie über Lokalpolitik Im Kleinen Großes verändern

Stand: 28.07.2021 15:11 Uhr

Sie sind das Rückgrat der Demokratie, sind nah am Menschen. Doch Kommunalpolitiker werden immer wieder Opfer von Hass oder Angriffen. Das ARD-Projekt "Zeit für Local Heroes" begleitet Politiker in ganz Deutschland.

Von Lea Struckmeier, rbb

Der Duisburger Stadtrat Mirze Edis sitzt in seinem Büro und öffnet seine Facebook-Nachrichten. "Verpiss dich dahin wo der hergekommen bist, du hast hier nichts zu suchen" liest er. Den Absender kennt Edis nicht, wohl ein Fake Account. Solche Nachrichten bekommt der Kommunalpolitiker immer wieder.

Der Stadtrat für die Linke engagiert sich seit Jahren gegen Rassismus und für seinen migrantischen Kiez Duisburg Hochfeld. Linken-Politiker Edis will auch die Hochfelder mit migrantischen Wurzeln wieder für die Politik gewinnen. Nicht jedem gefällt das. Im Jahr 2010 wurde er angegriffen und lebensgefährlich verletzt, lag drei Tage auf der Intensivstation.  

Crossmediale Serie über Lokalpolitik

Für das Projekt "Zeit für Local Heroes" begleiten Reporterinnen und Reporter von rbb und BR Bürgermeister und Lokalpolitikerinnen in der ganz Deutschland. Das crossmediale Doku-Projekt ist als Serie in der ARD-Mediathek abrufbar und wird im ARD-Mittagsmagazin ausgestrahlt. Außerdem gibt’s den Instagram-Kanal Zeit.fuer.LOCAL.HEROES und eine Podcast-Reihe von radioeins und Bayern 2. Im Rahmen der Themenwoche Stadt. Land. Wandel. im November sendet das Erste außerdem eine TV-Dokumentation.

Angriffe werden häufiger

Lokalpolitikerinnen und Lokalpolitiker werden immer wieder Ziel von Angriffen. Damit trifft es jene, die besonders nah an ihren Wählerinnen und Wählern dran sind. Sie kümmern sich direkt um deren Belange, werden aber auch schnell zum Ziel von politischem Frust. Laut einer Umfrage des ARD-Politmagazins report München gaben vergangenes Jahr 72 Prozent der befragten Kommunalpolitiker an schon einmal beleidigt, beschimpft oder sogar angegriffen worden zu sein. Das sind acht Prozentpunkte mehr als im Vorjahr.  

Edis weiß: Viele Menschen in Hochfeld glauben nicht, dass Politiker wie er etwas an ihrer Situation ändern können. Die Wahlbeteiligung lag bei den letzten Kommunalwahlen bei nur 5,6 Prozent. Trotzdem versucht er, mit den Bürgerinnen und Bürgern immer ins Gespräch zu kommen. Dabei erzählt im ein Mann, Duisburg Hochfeld verändere sich zum Schlechten, Politikern vertraue er schon lange nicht mehr.

Mirze Edis | rbb

Lebensgefährlicher Angriff - dennoch will sich Linken-Politiker Edis weiter engagieren. Bild: rbb

Als Frau unterschätzt

Bundesweit sind Männer in kommunalen Ämtern in der deutlichen Überzahl. Nicht einmal jedes zehnte Rathaus wird von einer Frau regiert. Eine dieser Wenigen ist mittlerweile Sibylle Keupen. Seit fast einem Jahr ist sie als erste Frau in Aachen Bürgermeisterin - für die Grünen.

Der Wahlkampf war für sie nicht leicht. Ihr Konkurrent wie so häufig im Wahlkampf: ein Kandidat der CDU. "Ich glaube, er hatte sich das einfacher vorgestellt. Man hat mich unterschätzt am Anfang und klein gemacht. Von wegen, 'die kommt von außen. Was wir hier machen, kann eh niemand.' Ich habe die da schon ziemlich überrollt mit meiner Energie, aber wir nehmen das natürlich sportlich", so Keupen.  

Sibylle Keupen | rbb

Erste Frau im Amt - die Aachener Bürgermesiterin Sibylle Keupen glaubt, dass sie im Wahlkampf unterschätzt wurde. Bild: rbb

Vor allem in ländlichen Regionen sind Bürgermeister und Lokalpolitiker nicht nur häufig männlich, sondern auch recht alt. In Horneburg in Niedersachsen will Mate Sieber trotzdem Bürgermeister werden - mit 22 Jahren. "Das ist weg", sagt er und zeigt auf einen Laternenpfahl. "Das Plakat. Was da hing, an der Laterne, da hing auch eins." Jetzt hängen dort nur noch die Reste seines Klebebandes.

Offenbar gefällt in Horneburg nicht jedem, dass er kandidiert. Sieber kandidiert für die FDP, doch Horneburg wählt seit 20 Jahren CDU. Seine Chancen stehen damit nicht besonders gut.

Als Berufswunsch unattraktiv

Laut der Bundeszentrale für Politische Bildung sind jüngere Parteimitglieder zwischen 16 und 30 Jahre in allen großen Parteien deutlich unterrepräsentiert. In der CDU sind es gerade mal sechs Prozent, die FDP liegt mit 17 Prozent im Mittelfeld. 

Als Sieber mit dem Wahlkampf beginnt, sind Horneburgs Kommunalwahlen zwar noch vier Monate entfernt. Doch schon zu diesem Zeitpunkt will er mit Bürgern und Bürgerinnen ins Gespräch kommen. Vor allem bei den älteren Horneburgern will er sich bekannt machen, spricht einen älteren Herren an. "Machen Sie keinen Ärger, werden Sie bloß nicht Bürgermeister", sagt der.

Mate Sieber | rbb

Schwieriger Straßenwahlkampf - Mate Sieber hofft, trotz seines noch recht jungen Alters, die Menschen überzeugen zu können. Bild: rbb

Anfeindungen und Hass im Netz

Viele Bürger kennen es nicht anders. Laut Europäischer Akademie für Frauen in Politik und Wirtschaft sind mehr als die Hälfte der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister über 45 Jahre alt, 30 Prozent über 60 Jahre. Und die häufig ehrenamtlichen Aufgaben von Lokalpolitikerinnen und Lokalpolitikern werden gerade für junge Menschen nicht attraktiver. Zu groß die Hürde, ernst genommen zu werden, zu schwierig die Belastung durch Anfeindungen und Hass im Netz.

FDP-Kandidat Sieber will es trotzdem versuchen. "Es ist letztendlich die Pflicht von jedem von uns, für eine gute Gesellschaft zu kämpfen und eben auch zu zeigen, dass Extreme keine Chance haben und die Mitte stark ist. Das ist mein Wunsch, und deswegen mach ich auch Politik." Und damit ist er unter Lokalpolitikern und Bürgermeisterinnen wohl nicht alleine.

Über dieses Thema berichtete das Mittagsmagazin am 27. Juli 2021 um 13:00 Uhr.