Ein Corona-Patient auf einer Intensivstation in Braunschweig. | dpa

Kabinett billigt Neuregelung Hospitalisierungsrate wird maßgebend

Stand: 31.08.2021 13:11 Uhr

Das Kabinett hat den Vorschlag von Gesundheitsminister Spahn abgesegnet, die Pandemie anhand neuer Indikatoren zu bewerten. Wesentlicher Maßstab soll künftig nicht mehr die Sieben-Tage-Inzidenz sein, sondern die Hospitalisierungsrate.

Das Bundeskabinett hat die Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Die Sieben-Tage-Inzidenz soll nicht mehr der entscheidende Faktor beim Umgang mit der Pandemie sein. Aus dem Formulierungsvorschlag geht stattdessen hervor, dass insbesondere die Zahlen der in regionalen Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen "wesentlicher Maßstab" für zu ergreifende Schutzmaßnahmen seien.

Wie es in dem Vorschlag weiter heißt, sollen neben den Klinik-Einweisungen "weitere Indikatoren" bei der Bewertung des Infektionsgeschehens berücksichtigt werden. Genannt werden die - nach Altersgruppen differenzierte - Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen, die verfügbaren Intensivkapazitäten und die Zahl der Geimpften. Die Landesregierungen sollen dann unter Berücksichtigung der jeweiligen stationären Versorgungskapazitäten Schwellenwerte für alle aufgeführten Indikatoren festsetzen können.

Spahn appelliert an Bundesländer

Gesundheitsminister Jens Spahn hatte den Vorschlag für neue Indikatoren zur Bewertung der Corona-Lage vorgelegt. "Je weniger Menschen wegen Covid im Krankenhaus behandelt werden müssen, desto mehr Freiheit ist möglich", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. An diesem Leitsatz sollten die Länder künftig ihre Pandemiepolitik ausrichten. "Bei hoher Impfquote wird die Inzidenz nicht überflüssig, aber sie verliert an Aussagekraft."

Die Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen von Union und SPD soll nun im Bundestag weiter beraten und voraussichtlich in der kommenden Woche beschlossen werden. Hintergrund ist, dass die bisher als zentraler Indikator genutzte Zahl der Neuinfektionen (Inzidenz) angesichts des Impffortschritts nicht mehr so direkt auf die Klinikbelastung durchschlägt.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 31. August 2021 um 13:00 Uhr in den Nachrichten.