Impfwillige sitzen im Impfzentrum in der Messe Dresden in den Impfkabinen.  | dpa

Konferenz der Gesundheitsminister Impfzentren bleiben bis Jahresende offen

Stand: 10.01.2022 21:37 Uhr

Der Fehler aus dem Herbst soll sich nicht wiederholen. Deshalb bleiben die Impfzentren diesmal bis Jahresende offen. Das beschlossen die Gesundheitsminister. Der Nachweis über Covid-19-Genesung soll künftig nur noch digital erfolgen.

Die Laufzeit für die Impfzentren in Deutschland soll bis Ende 2022 verlängert werden. Das haben Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne und die saarländische Gesundheitsministerin Monika Bachmann angekündigt. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach habe zugesagt, dass die Finanzierung bis Ende des Jahres gesichert ist sei, sagte Grimm-Benne nach einer Videokonferenz der Ressortchefs von Bund und Ländern. Sie ist aktuell Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz.

Bachmann, die den Antrag aus dem Saarland einbrachte, lobte die Verständigung. "Mit dieser Entscheidung können das Land, die Kreise und Kommunen, aber insbesondere auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in den Impfzentren Großartiges leisten, zuverlässig für das Jahr 2022 planen", teilte sie mit. "Es wäre fatal gewesen, die Maßnahmen aus der Vergangenheit zu wiederholen und die Finanzierung vorzeitig auszusetzen."

Genesenen-Status als QR-Code

Außerdem haben die Länderminister beschlossen, dass vom Coronavirus genesene Personen ihren Status künftig ausschließlich digital mit einem QR-Code nachweisen sollen. Gesundheitsminister Lauterbach wolle, dies zeitnah umzusetzen.

Das Bundesministerium soll eine entsprechende Rechtsgrundlage schaffen, "mit der die Verpflichtung zur ausschließlichen Vorlage eines digital auslesbaren Genesenennachweises" bei Zutrittskontrollen beispielsweise für Veranstaltungen oder in Restaurants möglich wird.

Der Nachweis könne etwa über die Corona-Warn-App angezeigt werden. Grundlage für einen Genesenenstatus ist ein positives PCR-Testergebnis, das mindestens 28 Tage und höchstens sechs Monate zurückliegt.

Tempo bei Impfpflicht gefordert

Bei der diskutierten allgemeinen Impfpflicht plädieren die Ressortchefs für eine rasche Lösung. "Wir waren in der Gesundheitsministerkonferenz die gesamte Zeit schon der Auffassung, dass die allgemeine Impfpflicht kommen soll", sagte Grimm-Benne.

Lauterbach wolle aber dazu keinen eigenen Vorschlag vorlegen, sondern setze auf einen Antrag aus der Mitte des Bundestages. Das Parlament wird voraussichtlich Ende Januar in einer Orientierungsdebatte über das Thema beraten. "Wir haben die Bitte, dass es möglichst schnell geht, wir verlieren hier notwendige Zeit." Unterschiedliche Positionen gebe es noch in der Frage, ob man ein Impfregister einführen solle oder nicht, so die SPD-Politikerin.

Keine Empfehlung für vierte Impfung

Bei ihrer ersten regulären Konferenz in diesem Jahr berieten die Gesundheitsminister auch über eine mögliche vierte Coronaschutzimpfung für besonders vulnerable Gruppen. Bisher läuft in Deutschland die Booster-Impfkampagne mit Auffrischungsimpfungen. Israel impft hingegen bereits das vierte Mal. Grimm-Benne ließ offen, inwiefern man diesem Beispiel folgen will.

Nötig seien zunächst weitere wissenschaftliche Untersuchungen, sagte sie. Die Ministerin betonte, dass Studien aus Israel nahelegten, dass Geimpfte nach einer vierten Immunisierung nicht unbedingt mehr Antikörper gegen die Omikron-Variante hätten.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 10. Januar 2022 um 23:00 Uhr.