Bundeskanzler Olaf Scholz (li.) und Nancy Faeser nehmen an einer SPD-Fraktionssitzung teil.

Terrorgefahr in Deutschland Sorge wegen "islamistischer Einzeltäter"

Stand: 16.12.2023 09:18 Uhr

Die Bundesregierung stellt eine veränderte Bedrohungslage durch den Krieg im Nahen Osten fest. Gefahr gehe vor allem von islamistischen Einzeltätern aus, sagte Innenministerin Faeser.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser warnt vor islamistischen Anschlägen in Deutschland. Es gebe eine veränderte Bedrohungslage, die die Bundesregierung sehr ernst nehme, sagte die SPD-Politikerin der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Gerade "islamistische Einzeltäter sind eine jederzeit bestehende Gefahr".

Laut dem Zeitungsbericht geht das Bundeskriminalamt davon aus, dass der Krieg im Nahen Osten geeignet sei, "eine hohe Gefährdungsrelevanz für die Sicherheitslage in Deutschland zu entfalten". Sollte sich der Konflikt weiter verschärfen, könnten Personen das als Ermutigung für einen Anschlag sehen.

"Starke Welle der Emotionalisierung"

Der CDU-Politiker Christoph de Vries, der Mitglied des Innenauschusses ist, sprach von einer "starken Welle der Emotionalisierung bei vielen Muslimen und Dschihadisten".

Er bezeichnete die Bedrohungslage gegenüber der FAS deshalb als gewaltig.

Festnahmen am Donnerstag

Erst am Donnerstag waren drei Männer festgenommen worden, die einen Anschlag auf jüdische Einrichtungen in Europa vorbereitet haben sollen. Es handelt sich um zwei staatenlose Palästinenser, die im Libanon geboren wurden, und einen ägyptischen Staatsangehörigen. In den Niederlanden wurde parallel ein Niederländer festgenommen. Alle sollen Mitglieder der verbotenen Terrororganisation Hamas sein.

Die deutschen Sicherheitsbehörden erfuhren nach Informationen von ARD-Hauptstadtstudio und SWR von einem ausländischen Nachrichtendienst von dem mutmaßlichen Anschlagsplan. Die Beschuldigten wurden daraufhin identifiziert, abgehört und observiert. Eine konkrete Anschlagsplanung hat es offenbar noch nicht gegeben.

Innenministerin Faeser hatte die Hamas und mehrere mit ihr in Verbindung stehende Organisationen im November verboten.

Dietrich Karl Mäurer, ARD Berlin, tagesschau, 14.12.2023 10:25 Uhr

Dieses Thema im Programm: Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 29. November 2023 um 19:00 Uhr und MDR Aktuell am 14. Dezember 2023 um 21:11 Uhr.