Vor einem Café am Timmendorfer Strand stehen die Leute im Mai 2021 Schlange. | dpa

Pandemie in Deutschland Die Zeichen stehen auf Lockerung

Stand: 12.05.2021 06:41 Uhr

Das dürfte vor allem viele Menschen in Bayern freuen: Ab heute ist der kleine Grenzverkehr nach Österreich wieder erlaubt. Auch in Berlin und Hamburg dürfen die Bürger bald mit etwas mehr Normalität rechnen.

Vielerorts sinken die Inzidenz-Werte wieder in Deutschland. Für viele Landesregierungen ist das Anlass genug, bestimmte Auflagen für ihre Bürger aufzuheben. Dabei schreitet Bayern vor allem in Sachen Tourismus voran, aber auch in Berlin und anderen Bundesländern dürfen die Menschen wohl bald mit Erleichterungen rechnen.

Bereits heute können nach Worten von Ministerpräsident Markus Söder die Bayern wieder zum Einkaufen oder zu Besuchen nach Österreich fahren. Man werde den kleinen Grenzverkehr wieder zulassen, "so dass die Möglichkeit besteht, Einkäufe, Besuche bei Verwandten und Freunden zu machen", sagte der Regierungschef gestern nach einem Gespräch mit Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz.

Quarantänepflicht fällt weg

Allerdings müssten dabei die jeweiligen Corona-Bedingungen eingehalten bleiben, sagte Söder. Die bislang geltende Quarantänepflicht bei Rückkehr dürfte nach dieser Ankündigung entfallen. Die rechtliche Umsetzung ist bislang noch offen.

Sowohl Bayern als auch Österreich setzen ab Pfingsten auf eine Wiederbelebung des Tourismus. Beides seien Tourismusländer, sagte Söder, das sei deshalb ein "schönes Angebot" für Urlaubssuchende. Kurz bekräftigte, Österreich werde am 19. Mai "breitflächig Tourismus und Gastronomie" öffnen.

Müller verbreitet Zuversicht

In Berlin müssen sich die Menschen hingegen noch gedulden, bis die Landesregierung Auflagen lockert. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller stellte in Aussicht, dass ab kommender Woche wieder für die Bürger mehr möglich sein könnte. Dies machte er aber davon abhängig, ob die Sieben-Tage-Inzidenz bis dahin stabil unter 100 bleibt.

Müller gab sich dabei zuversichtlich. Nachdem die Inzidenzzahlen in Berlin zu Beginn der Woche wieder knapp über 100 lagen, sieht der Berliner Senat aktuell einen Abwärtstrend - der Wert lag gestern bei 93,7. "Wir gehen davon aus, dass es auch so weitergehen wird", sagte Müller.

Außenlokale dürfen wohl öffnen

Ab dem 17. Mai sollen zunächst Kindertagesstätten in einen eingeschränkten Regelbetrieb zurückkehren. Kinder sollen dann unabhängig von der Systemrelevanz der Berufe ihrer Eltern wieder in die Kindergärten gehen dürfen. Zwei Tage später könnte die nächtliche Ausgangssperre im Zuge der "Bundesnotbremse" wegfallen, wenn die Inzidenz unter 100 liegt.

Zum 21. Mai soll auch wieder Gruppensport für alle möglich sein. An diesem Tag könnten auch Strand- und Freibäder mit entsprechenden Hygienekonzepten öffnen dürfen. In Außenlokalen dürfen dann Gäste bedient werden. Der Besuch sei mit entsprechenden Hygienekonzepten und einem negativen Testnachweis oder einer Impfbestätigung möglich, sagte Müller. Auch für Geschäfte soll es Lockerungen geben.

"Eine kleine Zeitenwende"

Auch in Hamburg will der Senat erste zaghafte Schritte gen Normalität gehen. Nachdem die nächtliche Ausgangsbeschränkung vor gut fünf Wochen verhängt wurde, können sich die Menschen seit heute wieder frei bewegen.

Innensenator Andy Grote sprach von "einer kleinen Zeitenwende", die sich die Hamburgerinnen und Hamburger in einer "großen Disziplinleistung" hart erarbeitet hätten. "Das waren wahrscheinlich die erfolgreichsten 40 Tage, die wir bisher in der Pandemiebewältigung in Hamburg erlebt haben." Die Sieben-Tage-Inzidenz lag in der Hanse-Stadt seit einer Woche unter 100.

Stufen-Plan in Rheinland-Pfalz

Die Landesregierung in Rheinland-Pfalz hat einen dreistufigen Öffnungsplan vorgelegt. Von heute an kann der Einzelhandel in Kommunen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 generell wieder unter Auflagen öffnen. Das kündigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer an. Eine Testpflicht entfalle dort. Dies betreffe derzeit 16 Kommunen. "Es gelten die gleichen Bedingungen wie aktuell in Lebensmittelgeschäften", sagte Dreyer.

In einer zweiten Stufe ab dem 21. Mai will die Landesregierung im Freien kulturelle Veranstaltungen und Zuschauer beim Sport ermöglichen. 100 Menschen sind dabei die Obergrenze. Fällt die Inzidenz unter 50, sind Innengastronomie und Kultur innen mit Abstand, Test und Maske wieder möglich. Die dritte Stufe sieht ab dem 2. Juni die Öffnung der Hotels insgesamt mit Test und von Freibädern vor.

Einheitliche Pläne für Hotels?

Unabhängig von den regionalen Lockerungen arbeiten die Bundesländer offenbar an einem einheitlichen Tourismusplan. Ab Mitte Juni sollten bundesweit Hotels, Restaurants und Ferienwohnungen für alle Gäste und nicht nur für die aus dem eigenen Bundesland öffnen können, berichtete das Magazin "Business Insider". Öffnungszeiten, Hygiene- und Testvorschriften sollen demnach überall gleich sein.

Darauf hätten sich die Chefs der Staats- und Senatskanzleien geeinigt. Ein entsprechender Beschluss könnte dem Bericht zufolge auf der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am 10. Juni erfolgen. Abgestimmt wäre das mit der geplanten Aufhebung der Impfpriorisierung ab Mitte Juni, womit dann alle impfwilligen Deutschen einen Termin bekommen könnten. In den meisten Bundesländern sind Hotels, Pensionen und Gastronomie weiterhin geschlossen.

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Moderation 12.05.2021 • 12:48 Uhr

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