Stiefel von Bundeswehrsoldaten | dpa
Analyse

Strukturreform der Bundeswehr Schlanker, schneller, zukunftsfähig?

Stand: 18.05.2021 19:08 Uhr

Die Reformpläne sorgen seit Wochen für Unruhe bei der Bundeswehr. Nun hat Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer Details der Strukturreform vorgestellt. Doch einiges bleibt dabei im Ungewissen.

Eine Analyse von Uli Hauck, ARD-Hauptstadtstudio

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will die Bundeswehr "zukunftsfähiger" machen. Das heißt vor allem, sie soll schneller und beweglicher werden, insbesondere bei der Landes- und Bündnisverteidigung. "Die Bundeswehr muss in der Lage sein, ohne lange Vorlaufzeiten auf eine Konflikteskalation zu reagieren", heißt es im 27-seitigen Eckpunktepapier aus dem Verteidigungsministerium. Im Krisenfall bedeutet das, dass die sogenannten Kräfte der ersten Stunde insbesondere an den NATO-Außengrenzen schneller zum Einsatz kommen sollen. Damit das funktioniert, soll auch in Friedenszeiten die Einsatzbereitschaft der Truppe gesteigert werden.

Uli Hauck ARD-Hauptstadtstudio

Schwerpunkt Landesverteidigung

Die militärische Grundausrichtung der vergangenen Jahre wird geändert. Neben Auslandsseinsätzen liegt der Schwerpunkt künftig wieder auf der Landes- und Bündnisverteidigung. Man müsse wieder mit dem, was in den Kasernen ist und mit den Verbänden, die dort stationiert sind, aus dem Stand Aufträge erfüllen können, fordert der Generalinspekteur der Bundeswehr Eberhard Zorn.

Von den weitreichenden Wachstumsplänen der früheren Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat man sich dabei aber verabschiedet. Man halte an der Zielgröße der Bundeswehr von 203.300 Soldatinnen und Soldaten fest, heißt es im Eckpunktepapier. Dabei sind auch Reservisten berücksichtigt.

Ein Verteidigungsministerium - zwei Standorte

Generalinspekteur und Ministerin wollen zwar kein Personal abbauen, aber sie wollen das Verteidigungsministerium verschlanken. Auch wenn die beiden Standorte Bonn und Berlin beibehalten werden, soll die Anzahl der militärischen Leitungsstäbe deutlich reduziert werden. Deutschland habe, so der Generalinspekteur der Bundeswehr, die meisten Inspekteure innerhalb der NATO. Das soll sich zumindest mittelfristig ändern. Die Truppe soll nur noch aus den Teilbereichen Heer, Marine, Luftwaffe und Cyberabwehr bestehen.

Das Vorhaben, ineffiziente Strukturen endlich abzubauen, kommt auch in der Opposition an. Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Tobias Lindner, fragt sich allerdings, warum die Verteidigungsministerin erst jetzt - kurz vor der Bundestagswahl - auf diese Idee gekommen ist. Und das Eckpunktepapier ist aus seiner Sicht vor allem eine Reihe von Prüfaufträgen.

Zukunft von Sanitätsdienst und Streitkräftebasis unklar

Seit Anfang Mai war verstärkte Unruhe in der Bundeswehr. Denn Gerüchte machten die Runde, dass Kramp-Karrenbauer den Sanitätsdienst und die sogenannte Streitkräftebasis auflösen und in andere Truppenteile integrieren will. Beide Teilbereiche mit insgesamt rund 50.000 Soldatinnen und Soldaten sind aktuell wegen der Corona-Hilfseinsätze und der logistischen Abwicklung des Afghanistan-Abzugs stark gefordert.

Mehrere Bundestagsabgeordnete erhielten Briefe von Soldaten, die sich Sorgen machen. Die verteidigungspolitische Sprecherin der SPD, Simtje Möller, sprach davon, dass "die betroffenen Verbände hochgradig verunsichert" seien. Zur Beruhigung konnte Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer heute nur in Teilen beitragen. Denn die Integration von Sanitätsdienst und Streitkräftebasis in andere Truppenteile ist nicht vom Tisch. Stattdessen gibt es auch hier einen Prüfauftrag. Und so wird sich erst nach der Bundestagswahl zeigen, was von Kramp-Karrenbauers Reformideen tatsächlich übrigbleiben wird.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 18. Mai 2021 um 17:00 Uhr.