Jens Spahn | HAYOUNG JEON/EPA-EFE/Shutterstoc
Analyse

Spahn im Verteidigungsmodus Flucht nach vorne

Stand: 13.01.2021 19:46 Uhr

Gesundheitsminister Spahn gibt sich im Bundestag staatsmännisch gelassen. Er beschwört die Impfbereitschaft und bittet um Vertrauen. Ob das reicht?

Eine Analyse von Corinna Emundts,

tagesschau.de

Eine Sekunde dauert der Moment, in dem Jens Spahn ein etwas sybillinisch bis routiniert wirkendes Nicken von der Kanzlerin zugeteilt bekommt. Angela Merkel ist zum Ende seiner Regierungserklärung wie so oft in ihr Mobiltelefon vertieft, blickt nur kurz auf und nickt ihm zu, als er ihr Pult passiert. Ob das nun verzeihend-wohlwollend oder ein verbliebenes Minimum an Höflichkeit war, lässt größeren Spielraum für Interpretation.

Corinna Emundts

Über das Verhältnis Merkel-Spahn war zuletzt viel spekuliert worden. Bis Mitternacht sollen nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios Merkel und Spahn am Vorabend im Kanzleramt zusammengesessen haben. Besonders begeistert konnte Merkel in den vergangenen Wochen nicht gewesen sein - die Bundesregierung musste wegen des holprigen Impfstarts in Deutschland von vielen Seiten Kritik einstecken. Der fällt in die Ressortverantwortung Spahns.

Spahn und Merkel bei der Pressekonferenz zum Coronavirus | OMER MESSINGER/EPA-EFE/Shutterst

Jens Spahn wurde in der Corona-Krise zu einem der wichtigsten Minister für Kanzlerin Merkel. Bild: OMER MESSINGER/EPA-EFE/Shutterst

SPD wendete sich vorab öffentlich kritisch an Spahn

Sicher noch ärgerlicher für Merkel: Die Kritik wurde mittels eines vierseitigen Fragenkatalogs dann sogar seitens des Koalitionspartners SPD lanciert, in Person des Vizekanzlers Olaf Scholz, der diesen an Spahn schickte. Öffentlich flankiert wurde dies von der SPD-Fraktion. Die Stimmung in der Großen Koalition wirkt angespannt.

Für den 40-jährigen CDU-Politiker, der sich pandemiebedingt lange als politischer Aufsteiger des Jahres 2020 sehen konnte, kommt das ganze Schlamassel zur Unzeit. Denn er agiert seit geraumer Zeit auf zwei politischen Ebenen. Im Vordergrund wirkt er seit Pandemiebeginn als ein um Besonnenheit bemühter Gesundheitsminister. Doch mit seiner Vize-Kandidatur zum CDU-Parteivorsitz bewirbt er sich seit dem vergangenen Frühjahr eben auch als potenzieller Zukunftsmann der CDU. Die wählt ausgerechnet am kommenden Samstag ihren Vorsitz beim digitalen Parteitag in Berlin neu.

Heftige Vorwürfe standen also schon im Raum, bevor er das Rednerpult betrat. Zum einen geht es den Kritikern, darunter auch der SPD, um die Frage, weshalb die EU-Kommission im November ein Angebot des deutschen Herstellers BioNTech über weitere 200 Millionen Impfdosen abgelehnt hat - und weshalb darüber weder das Corona-Kabinett noch die Bundestagsfraktionen seinerzeit unterrichtet wurden. Es gehe darum, sagt in der anschließenden Aussprache der SPD-Politiker Carsten Schneider direkt an Spahn gewandt, "ob die Entscheidungen, die sowohl in der EU-Kommission als auch in Ihrer Ressortverantwortung als Bundesgesundheitsminister und als Vorsitzender des Gesundheitsministerrates, korrekt oder nicht korrekt waren".

Für Unmut sorgt auch die Erkenntnis, dass in Deutschland bei Corona-Tests bisher kaum sequenziert wird - was entscheidend wäre, um die inzwischen vorhandenen wesentlich aggressiveren Virus-Mutationen zu erkennen.

Kritische Punkte nicht erwähnt

Spahns Verteidigungsstrategie ist hier sehr eindeutig und klar: Er erwähnt die kritischen Punkte einfach nicht. Weder das 200-Millionen-Angebot noch die bisher kaum stattfindende Sequenzierung. Flucht nach vorne könnte man das nennen: Ganz staatsmännisch und ruhig zählt er die Erfolge der europäischen Impfstoffbeschaffung auf, in der Deutschland gerade zu Pandemiebeginn durchaus eine wichtige Rolle einnahm. Kernpunkte seiner Rede hatte er in einem sechsseitigen Schreiben bereits vorab an alle Mitglieder des Deutschen Bundestages verschickt.

Am Pult dankt und lobt er überschwänglich - es wirkt so, als hätte er sich für diese Regierungserklärung vorgenommen, in die Rolle eines Motivationscoaches für die gesamte Republik zu springen. Zunächst wird die Kanzlerin gelobt - und das nicht nur im Nebensatz. Sie sei eine der die Menschen als Regierungschefin in dieser Krisensituation vertrauten, wie kaum anderswo in der Welt. Es werden fast alle Berufsstände im Corona-gestressten Gesundheitsweisen von ihm einzeln erwähnt und mit Dank bedacht.

"Wir lernen aus Fehlern"

Mögliche Versäumnisse bleiben im Ungefähren: "Nicht jede Entscheidung in den letzten Monaten war richtig", sagte er. "Daraus lernen wir." Allerdings seien fehlende Produktionskapazitäten des Impfstoffs das Problem, nicht fehlende Verträge.

Spahn belässt es nicht bei der Positiv-Strategie und seinen sehr eingängigen, erkennbar simplen Formulierungen wie: "All das heißt: mehr Impfstoff, mehr Schutz, weniger Angriffsfläche für das Virus". Er beschwört mehrmals in seiner rund 20-minütigen Rede, es brauche jetzt eine Impfbereitschaft in der Gesellschaft.

In der Regierung weiß man ziemlich genau, dass die Hoffnung, Richtung Sommer und Herbst zu einem halbwegs normalen Leben zurückzukommen, an der Impfquote hängt - also am Vertrauen der Menschen in die Impf-Empfehlungen der Politik. Vermutlich hätte es Spahns Glaubwürdigkeit sogar gestärkt, wenn er Versäumnisse klarer benannt hätte und auf die Fragen von SPD und Opposition konkreter eingegangen wäre.

Kanzlerkandidatur im Visier?

Staatsmann Spahn verteidigt den europäischen Gedanken und die Solidarität bei der Impfstoffbeschaffung anstatt eines nationalen Alleinganges geradezu leidenschaftlich und wortreich. Man dürfe Europa nicht nur in Sonntagsreden beschwören, dem müssten auch Worte und Taten folgen. Seine Rede ähnelt dem Duktus von Merkels jüngeren Regierungserklärungen: "Wir müssen jetzt einander unter Stress vertrauen - nur so werden wir die Pandemie bezwingen und unsere Gesellschaft zusammenhalten".  Ziel erreicht: Hier lassen sich durchaus schon Züge eines künftigen CDU-Vize oder gar - wie öfter spekuliert wird - möglichen CDU-Kanzlerkandidaten erkennen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 13. Januar 2021 um 20:00 Uhr.