Spielzeug liegt in einer Kindertagesstätte auf dem Boden | Bildquelle: dpa

Große Koalition Kita-Gesetz kann in den Bundestag

Stand: 11.12.2018 11:37 Uhr

5,5 Milliarden Euro vom Bund, Beitragsfreiheit für Arme: Die Große Koalition hat sich auf eine Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung von Kitas geeinigt. Jetzt sollen Bundestag und Bundesrat darüber abstimmen

Die Spitzen der Koalitionsfraktionen wollen das "Gute-Kita-Gesetz" noch in dieser Woche im Bundestag verabschieden. Der Gesetzentwurf solle dann an diesem Freitag auch im Bundesrat verabschiedet werden, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer (CDU).

Damit bestätigte er entsprechende Medienberichte, die sich auf Informationen aus SPD-Kreisen beriefen. Offen ist noch, ob der Bundestag am Donnerstag oder am Freitag über das Gesetz beschließen wird.

Bund zahlt, Länder entscheiden

Mit dem Gesetz sollen Deutschlands Kitas besser und für Geringverdiener kostenlos werden. Bis 2022 sollen 5,5 Milliarden Euro vom Bund an die Länder fließen.

Nach Angaben von Grosse-Brömer haben sich Union und SPD darauf geeinigt, dass die Länder das Geld sowohl für die Verbesserung der Qualität als auch für eine Beitragsentlastung der Eltern ausgeben können. Nach Angaben von Grosse-Brömer geht es um die einmalige Zahlung des Betrages im Zeitraum bis 2022 - über Zahlungen darüber hinaus stehe nach seiner Kenntnis nichts in dem Kompromiss.

Giffey liest Märchen vor | Bildquelle: REUTERS
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Will Kitas mit Milliarden vom Bund unterstützen: Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD).

Giffey will mehr Fachkräfte anlocken

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) erhofft sich vom "Gute-Kita-Gesetz" nicht nur, dass die Kinderbetreuung verbessert und Geringverdiener finanziell entlastet werden. Auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf solle besser unterstützt werden, sagte Giffey im rbb-Inforadio.

Um dem Fachkräftemangel entgegen zu wirken, müsse es auch finanzielle Anreize geben: "Wir werden im nächsten Jahr eine Fachkräfteoffensive des Bundes starten, um Erzieherinnen und Erzieher zu fördern", sagte Giffey. "Wer Fachkräfte gewinnen will, muss anständige Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen schaffen. Das geht nur, wenn wir das Schulgeld überall abschaffen und eine Ausbildungsvergütung einführen."

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 11. Dezember 2018 um 06:00 Uhr.

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