Rentnerinnen sitzen auf einer Bank | Bildquelle: dpa

GroKo-Verhandlungen Grundrente rückt näher

Stand: 01.11.2019 02:40 Uhr

Bis tief in die Nacht haben Politiker der Großen Koalition über die Grundrente verhandelt. Ergebnisse wurden nicht mitgeteilt. Die Zuversicht wächst aber, dass eine Einigung nächste Woche gelingen könnte.

CDU, CSU und SPD nähern sich bei den Verhandlungen über die Einführung einer Grundrente für Geringverdiener an. Eine Arbeitsgruppe mit Spitzenvertretern der Koalitionsparteien beendete in der Nacht ihre Verhandlungen nach elf Stunden.

Ergebnisse wurden zwar zunächst nicht bekannt gegeben. Unter Berufung auf Teilnehmerkreise berichteten aber mehrere Nachrichtenagenturen, dass voraussichtlich der Koalitionsausschuss am kommenden Montag über das Projekt weiter beraten werde. Dabei sei eine Einigung möglich, hieß es aus Verhandlungskreisen.

Einkommensgrenze als möglicher Kompromiss

Mit der Grundrente will die Koalition die Rentenansprüche von Geringverdienern aufstocken, die mindestens 35 Beitragsjahre in der Rentenversicherung aufweisen.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil | Bildquelle: dpa
galerie

Arbeitsminister Heil treibt das Thema Grundrente voran.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und die SPD wollen dies unabhängig von der Einkommenssituation der Betroffenen machen. Die Union besteht dagegen auf einer Prüfung der finanziellen Bedürftigkeit. Dies war auch im Koalitionsvertrag vereinbart worden.

Im Gespräch ist nun eine Einkommensgrenze, bis zu der die Grundrente gezahlt würde. Die Kosten der aus Steuern finanzierten Grundrente sollen nach Informationen aus der Koalition auf etwa zwei Milliarden Euro begrenzt werden.

Söder und Scholz zuversichtlich

CSU-Chef Markus Söder hatte sich vor zwei Tagen zuversichtlich gezeigt, kommende Woche zu einer Lösung zu kommen. Auch Finanzminister Olaf Scholz setzt auf ein Ende des Streits. "Als Optimist bleibe ich dabei, dass es mit ein bisschen gutem Willen aller Beteiligten zu einer Lösung kommen kann", sagte der SPD-Politiker der "Süddeutschen Zeitung".

Koalition beim Thema Grundrente auf der Zielgeraden
Michael Weidemann, ARD Berlin
01.11.2019 06:18 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 01. November 2019 um 06:00 Uhr.

Darstellung: