Sachsen-Anhalts Grünen-Landesvorsitzender Sebastian Striegel | AFP

Sachsen-Anhalt Grüne schließen Kenia-Neuauflage aus

Stand: 07.06.2021 21:50 Uhr

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben sich die Grünen laut einem Bericht gegen eine Neuauflage der Kenia-Koalition entschieden. Für ein Bündnis mit CDU und FDP ist die Partei hingegen weiter offen.

Die Grünen stehen in Sachsen-Anhalt nicht erneut für eine Koalition mit CDU und SPD zur Verfügung. Das habe der Landesvorstand beschlossen, sagte der Landesvorsitzende Sebastian Striegel der Nachrichtenagentur dpa nach einer Vorstandssitzung. Nach dem deutlichen Wahlsieg von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hätten CDU und SPD auch ohne die Grünen eine Mehrheit.

Damit ist eine von vier Koalitionsoptionen für Haseloff bereits vom Tisch. Für eine Koalition mit CDU und FDP sind die Grünen hingegen weiter offen. Anders als CDU und SPD haben CDU und FDP zu zweit keine Mehrheit im neuen Magdeburger Landtag.

Am Dienstag weitere Beratungen

Haseloff habe ein gutes Ergebnis eingefahren, sagte Striegel. Er habe mit Schwarz-Rot und Schwarz-Gelb-Grün zwei demokratische Optionen und müsse nun entscheiden, mit wem er regieren wolle. Denkbar wäre außerdem eine Koalition aus CDU, SPD und FDP. Die Spitzenkandidatin der Liberalen, Lydia Hüskens, hatte sich über eine Beteiligung an einem Bündnis, in der es auf die Stimmen der FDP nicht ankommt, skeptisch geäußert. Die FDP werde kein "Reserverad" für eine solche Koalition sein.

Die CDU hatte zuvor beschlossen, Sondierungen mit SPD, FDP und Grünen führen zu wollen. Die SPD will die Einladung annehmen. Das hätten am Montagabend der Landesvorstand und Vertreter der Kreisverbände beschlossen, teilte die Partei mit. Zuvor habe man das Abschneiden bei der Landtagswahl, bei der die SPD am Sonntag das schlechteste Ergebnis der Geschichte der Landespartei eingefahren hatte, ausführlich analysiert.

Am Dienstag wollen sich die zukünftigen Fraktionen der potenziellen Regierungsparteien jeweils im Landtag treffen und über das weitere Vorgehen beraten.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 08. Juni 2021 um 08:00 Uhr.