Glasfaserkabel | Bildquelle: dpa

Forderung der Grünen Bußgelder bei zu langsamem Internet

Stand: 27.05.2016 15:10 Uhr

Verträge von Netzanbietern seien häufig "Mogelpackungen". Das finden die Grünen und fordern Bußgelder bei zu langsamem Internet. Ginge es nach ihnen, soll zudem die Bundesnetzagentur die Mindestgeschwindigkeit vorschreiben können.

Internetanbieter sollen künftig Bußgelder oder Schadensersatz zahlen, wenn die Internetgeschwindigkeit zu langsam ist. Das zumindest fordern die Grünen und haben dazu einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht.

Danach soll die Bundesnetzagentur Anbietern eine Mindestgeschwindigkeit für die Übertragung vorschreiben können. Wird diese deutlich oder dauerhaft unterschritten, soll ein Bußgeld oder Schadenersatz fällig werden. Die Grünen verwiesen auf eine Untersuchung der Bundesnetzagentur für das Jahr 2013. Nur knapp 16 Prozent aller Internetnutzer konnten demzufolge die versprochene Bandbreite voll ausschöpfen. Gut 77 Prozent kamen auf mindestens die Hälfte der in Aussicht gestellten Übertragungsgeschwindigkeit.

Verträge von Internetanbietern häufig "Mogelpackungen"

Die Grünen fordern, dass die Internetbandbreite mindestens 90 Prozent der bei Vertragsabschluss versprochenen Maximalgeschwindigkeit betragen soll. Verträge mit den Anbietern seien häufig "Mogelpackungen", bei denen die angegebene Maximalgeschwindigkeit durch ein kleingedrucktes 'bis zu' ergänzt werde, sagte die Grünen-Abgeordnete Tabea Rößner in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Wenn ich aber für 50 Megabit in der Sekunde zahle, will ich das auch bekommen."

Grüne wollen Internet-Anbieter zu mehr Tempo zwingen
C. Reible, ARD Berlin
27.05.2016 15:33 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Inforadio am 27. Mai 2016 um 06:22 Uhr

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