Eine Pflegerin läuft Seite an Seite mit einer älteren Bewohnerin durch den Flur eines Altenpflegeheims. | dpa

Corona-Pandemie Impfpflicht in Pflege und Klinik ab März

Stand: 03.12.2021 08:54 Uhr

Die angekündigte Impfpflicht für Beschäftigte in der Pflege und in Krankenhäusern soll einem Medienbericht zufolge ab dem 16. März gelten. Mit der Übergangsfrist hätten alle Betroffenen genug Zeit, sich jetzt noch impfen zu lassen.

Die Impfpflicht für das Personal in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten soll ab dem 16. März in Kraft treten. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland RND mit Bezug auf Informationen aus "Kreisen der Ampel-Parteien".

Demnach müssen alle bereits heute Beschäftigten und alle, die ab 1. Januar neu beginnen, spätestens bis zum 15. März einen Nachweis über eine vollständige Corona-Impfung vorweisen. Wer danach seine Tätigkeit starte, benötige den entsprechenden Nachweis von Anfang an, hieß es weiter.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hält es für sinnvoll, wenn die Teil-Impfpflicht etwa für Pflegepersonal ab Mitte März greift. "Wenn das bedeutet, dass ab Ende Februar, Anfang März der doppelte Impfnachweis vorliegen muss, ist das ein Zeitpunkt, an dem das Ganze auch umsetzbar ist", sagt Klingbeil im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF.

Ohne Nachweis keine Beschäftigung

Mit der Übergangsfrist hätten alle Betroffenen genug Zeit, sich jetzt noch impfen zu lassen, berichtet RND weiter. Ausgenommen von der Pflicht seien Beschäftigte, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können.

Ohne Nachweis dürfe die Tätigkeit nach den aktuellen Plänen nicht mehr ausgeübt werden. Eine Missachtung werde als Ordnungswidrigkeit behandelt und mit Bußgeldern geahndet.

Mit der Gesetzesänderung sollen insbesondere ältere und vorerkrankte Menschen besser vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus geschützt werden. Vor allem in Pflegeheimen war es in der Vergangenheit immer wieder zu Covid-19-Ausbrüchen gekommen.

Gesetzentwurf bis Mitte Dezember im Bundestag

Bund und Länder hatten sich am Donnerstag auf eine "einrichtungsbezogene Impfpflicht" für bestimmte Berufsgruppen im Gesundheitswesen verständigt. Einen entsprechenden Vorschlag für einen Gesetzentwurf hat das Bundesgesundheitsministerium bereits erarbeitet. Er soll laut RND bis spätestens Mitte Dezember im Bundestag beschlossen werden.

Zudem sprachen sich Bund und Länder dafür aus, dass der Bundestag "zeitnah" über eine allgemeine Impfpflicht entscheiden soll. Der Ethikrat soll dazu bis Jahresende eine Empfehlung vorbereiten.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 03. Dezember 2021 um 14:00 Uhr.