Zerstörte Häuser werden im braunen Hochwasser reflektiert. | AFP

Vier Monate nach dem Hochwasser Mobilfunk-Warnung im Katastrophenfall

Stand: 26.11.2021 15:18 Uhr

Die Einführung einer neuen Technologie zur Warnung im Katastrophenfall ist näher gerückt. Der Bundesrat stimmte dem sogenannten Cell Broadcast zu - damit ist es möglich, Warnungen an alle Handys in einer bestimmten Gegend zu schicken.

In einem möglichen Katastrophenfall soll die Bevölkerung künftig über Massennachrichten an alle Handys gewarnt werden. Der Bundesrat stimmte heute - gut vier Monate nach der Hochwasserkatastrophe in Deutschland - einer Regierungsverordnung zum sogenannten Cell Broadcast zu. Das System ermöglicht es den Behörden, allen Handynutzern, die sich gerade in einem bestimmten Gebiet aufhalten, eine Warnung zu schicken. Und zwar auch dann, wenn sie keine Smartphones benutzen oder eine ausländische Mobilfunknummer haben.

Ende 2022 könnte das System genutzt werden

In vielen europäischen Staaten wird dieses System bereits genutzt, beispielsweise um vor Waldbränden zu warnen. Rechtsgrundlage für die Verordnung ist eine Änderung im Telekommunikationsgesetz. Sie sieht neue gesetzliche Pflichten der Mobilfunkbetreiber vor. Die Anforderungen zur Einführung von Cell Broadcast durch die Mobilfunknetzbetreiber und die Anbindung an das Modulare Warnsystem des Bundes werden aktuell von der Bundesnetzagentur definiert. Das Verfahren könnte nach Einschätzung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) ab Ende 2022 genutzt werden.

Zu späte Warnungen

Nach Starkregen waren Mitte Juli zahlreiche Ortschaften überflutet worden. 183 Menschen starben, die meisten von ihnen in Rheinland-Pfalz. Wie sich später herausstellte, war in einigen betroffenen Gemeinden zu spät oder nicht in ausreichender Dringlichkeit vor der Katastrophe gewarnt worden. Das BBK setzt auf einen "Warn-Mix", zu dem bisher Sirenen, Ansagen im Rundfunk, Warnungen per App und auf Ansagetafeln gehören.

Die Verantwortung für den Katastrophenschutz in Friedenszeiten liegt allerdings nicht beim Bund, sondern in den Ländern.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 26. November 2021 um 16:00 Uhr.