Kabinett beschließt Dokumentationszentrum Ein Ort zur Erforschung deutscher Gräueltaten
Fast 80 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs herrscht in Europa wieder ein Angriffskrieg - umso wichtiger ist es der Bundesregierung, die Einrichtung eines Dokumentationszentrums zur Erforschung des Zweiten Weltkriegs auf den Weg zu bringen.
Das Bundeskabinett hat die Errichtung eines Dokumentationszentrums Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft in Europa beschlossen. Kulturstaatsministerin Claudia Roth hatte den Konzeptentwurf vorgelegt.
Mit dem Zentrum solle die "Erinnerung an die deutsche Verantwortung für den furchtbaren Zweiten Weltkrieg und die Folgen der deutschen Besatzungsherrschaft" wachgehalten werden, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz nach der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg in Brandenburg.
Erforschung der deutschen Verantwortung
"Es ist Krieg in Europa", sagte Scholz. Deshalb sei es gut, dass gerade zum jetzigen Zeitpunkt das neue Dokumentationszentrum auf den Weg gebracht werde. Mit dem Zentrum solle sich weiter mit der deutschen Verantwortung beschäftigt und dafür notwendige Forschung vorangetrieben werden.
Ausgearbeitet wurde der Entwurf vom Deutschen Historischen Museum unter Beratung einer internationalen wissenschaftlichen Arbeitsgruppe sowie der Arbeitsgruppe "Erinnern und Gedenken" aus Leiterinnen und Leitern wichtiger deutscher NS-Erinnerungseinrichtungen.
Die Neugestaltung der Erinnerungspolitik sei ein "zentrales Vorhaben der Bundesregierung", sagte Kulturstaatsministerin Claudia Roth. "Hierzu haben wir heute einen ersten Schritt getan. Wir stellen unsere Erinnerungspolitik bewusst in den europäischen Zusammenhang. Aus gemeinsamer Erinnerung soll gemeinsame Zukunft erwachsen."
Demokratie und Rechtsstaat versus Diktatur
Das neue Dokumentationszentrum solle beleuchten, "wie die verheerende NS-Diktatur Krieg, Zerstörung und Vernichtung bis hin zum Menschheitsverbrechen des Holocaust über ganz Europa gebracht hat, wie wir diese Tatsachen vermitteln, erforschen und als Aufforderung für die heutige deutsche Verantwortung annehmen und ernstnehmen".
Es solle zudem deutlich gemacht werden, wie wichtig für Deutschland und Europa Demokratie, Rechtsstaat und gelebte Vielfalt seien. "Dieses erinnerungspolitische Signal ist in diesen Zeiten umso wichtiger, in denen mitten in Europa ein grausamer Angriffskrieg gegen die Ukraine stattfindet, der vom Putin-Regime in einer geschichtsrevisionistischen Weise propagandistisch begleitet wird, die an Zynismus kaum zu überbieten ist", so die Grünen-Politikerin.
Mit dem Kabinettsbeschluss setzt die Bundesregierung den Bundestagsbeschluss vom 9. Oktober 2020 um. In einem nächsten Schritt soll das Konzept dem Bundestag und dem Bundesrat zur Abstimmung übersandt werden. Anschließend muss ein Standort für das Dokumentationszentrum gefunden werden.