SPD Fahne | Bildquelle: dpa

Debatte über SPD-Kurs Kampf gegen das Selbstmitleid

Stand: 12.06.2019 04:17 Uhr

Wohin steuert die SPD? Mit einem Linkskurs will es Juso-Chef Kühnert versuchen. Andere drängen darauf, durchgesetzte Reformen zu erhalten. Nun versuchen es zwei Politikerinnen mit Pragmatismus.

Von Christoph Prössl und Angela Ulrich, ARD-Hauptstadtstudio

Sie kennen die Basis, haben ihre Mandate bei der Bundestagswahl direkt gewonnen, sind jung und mischen sich nun in die Auseinandersetzung um den künftigen Kurs der SPD ein: Wiebke Esdar aus Bielefeld und Siemtje Möller aus dem Wahlkreis Friesland, Wilhelmshaven, Wittmund. Die beiden Politikerinnen haben auf sechs Seiten ihre Antwort auf die Herausforderungen für die SPD formuliert. "Mit heißem Herzen" heißt das Papier, das dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt.

Es soll wenig anklagend, dafür "Mutmacher" sein, wie die Aufforderung an die SPD im letzten Absatz heißt. Esdar und Möller definieren mehrere Themenfelder, auf die die Sozialdemokraten sich besinnen müssen, um deutlich zu machen, wofür die SPD steht: Bildung als Aufstiegsmotor, natürlich digital. Mehr Klimaschutz - sozial gestaltet. Migration rechtsstaatlich und empathisch begleiten.

"Wir haben auf der einen Seite den linken Ökopopulismus, der uns in eine moralische Ecke drängt, und auf der anderen Seite den Angriff von rechts, der Menschen diffamiert und diskriminiert“, sagt Möller. Die Gesellschaft sei zutiefst gespalten. Die Aufgabe der SPD sei es, zu versöhnen und zusammenzuführen.

Gegen "Besserwissereien Ehemaliger"

Aber es geht auch darum, eine Spaltung innerhalb der SPD zu vermeiden. Kevin Kühnert, der Chef der Jusos, brachte in einem Interview mit der "Zeit" eine Verstaatlichung von BMW ins Spiel. Wiebke Esdar, eher dem linken Spektrum der Partei zuzuordnen, geht auf Abstand: "Auch für mich ist die wichtigste Aussage, dass wir Kapitalismuskritik üben wollen und das aber in die Form übersetzen müssen, die wir wirklich umsetzen können und wie wir wirklich Politik gestalten können, um eben Lösungen vorzuschlagen."

Die beiden Politikerinnen beziehen aber nicht nur Position gegen Genossinnen, die an den tatsächlichen Lebensumständen vorbei argumentierten, wie es in dem Papier heißt, sondern auch gegen "Besserwissereien Ehemaliger" und "Talkshow-Auftritte unglücklich wirkender FunktionärInnen". Die Frauen positionieren sich auch gegen eine Initiative um den ehemaligen Landesparteichef der SPD in Nordrhein-Westfalen, Michael Groschek. Die Initiative vor allem älterer und männlicher Genossen will verhindern, dass die Partei die großen sozialpolitischen Reformen der vergangenen Jahre - Stichwort Hartz IV - zurückspult.

SPD als Mutmacher

Siemtje Möller sagt dazu: "Ich habe die große Befürchtung, dass wir dadurch sehr gespalten werden, und wir uns ständig weiter rechtfertigen müssen, 'wahr' – 'unwahr', warum wir dies, warum wir das machen. Das kann es nicht sein.“ Es brauche eine starke SPD, die sich ihrer Aufgabe und Funktion bewusst werde, nämlich dieses Land besser mache. Die SPD solle zum Mutmacher für die Leute werden, nicht umgekehrt.

Sie fänden es gut, wenn viele Diskussionsbeiträge kämen, auch von Frauen, auch von jüngeren, sagt Esdar zum Papier der beiden Politikerinnen. Die SPD halte Gegenwind aus, heißt es in dem Text, und die SPD bearbeite eigene Widersprüche demokratisch. Das ist längst erkennbar, doch der Weg zum Mutmacher - der ist noch etwas länger.

Richtungsstreit in der SPD - Papier von Möller und Esdar
Christoph Prössl, ARD Berlin
12.06.2019 06:00 Uhr

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Über dieses Thema berichtete BR5 Aktuell am 12. Juni 2019 um 09:35 Uhr.

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