Eine Intensivpflegerin versorgt auf der Intensivstation einen an Covid-19 erkrankten Patienten. | dpa

Bundesratsbeschluss Hospitalisierungsrate löst Inzidenz ab

Stand: 10.09.2021 14:53 Uhr

Die Sieben-Tage-Inzidenz, von der viele Corona-Maßnahmen abhingen, wird abgelöst: Künftig ist die wichtigste Größe die Zahl der Corona-Infizierten in den Krankenhäusern. Der Bundesrat beschloss dazu eine Gesetzesänderung.

Die Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie orientieren sich künftig vor allem an der Zahl der Menschen, die wegen ihrer Infektion ins Krankenhaus kommen. Der Bundesrat beschloss die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes, mit der die Hospitalisierungsrate zur wichtigsten Größe für die Maßnahmen der Länder wird.

Konkret ist im neuen Infektionsschutzgesetz vorgesehen, dass die Zahl der Corona-bedingten Krankenhauseinweisungen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen "wesentlicher Maßstab für die weitergehenden Schutzmaßnahmen" wird. Das Gesetz hatte der Bundestag am Dienstag beschlossen.

Weitere Indikatoren "wie die unter infektionsepidemiologischen Aspekten differenzierte Anzahl der Neuinfektionen", die verfügbaren intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten und die Anzahl der geimpften Menschen sollen bei der Bewertung des Infektionsgeschehens ebenfalls berücksichtigt werden. 

Länder legen Schwellenwert selbst fest

Das Robert Koch-Institut gab die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen am Morgen mit 1,95 an (Vortag 1,89) - ein bundesweiter Schwellenwert, ab wann die Lage kritisch zu sehen ist, ist für die Hospitalisierungs-Inzidenz allerdings nicht vorgesehen. Grund sind große regionale Unterschiede.

Die Landesregierungen sollen daher unter Berücksichtigung der jeweiligen stationären Versorgungskapazitäten in einer Rechtsverordnung selbst Schwellenwerte für die Hospitalisierungsrate festlegen.

Auskunftspflicht in bestimmten Berufsfeldern

Das Gesetz regelt zudem die Auskunftspflicht von Beschäftigten in Kitas, Schulen und Heimen über ihren Impfstatus. Die Auskunftspflicht in Kitas, Schulen sowie Alten- und Pflegeheimen gilt für die Dauer der epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Die Auskunft der Beschäftigten zu ihrem Impfstatus soll der Arbeitsorganisation dienen, arbeitsrechtliche Konsequenzen sind dabei ausgeschlossen.

Über dieses Thema berichtete das nachtmagazin am 09. September 2021 um 00:05 Uhr.