Bundeskabinett im Kanzleramt | dpa
Hintergrund

Nach Spahn-Infektion Corona im Kabinett - und dann?

Stand: 22.10.2020 14:25 Uhr

Gesundheitsminister Spahn ist der erste Minister, der mit Corona infiziert ist. Was passiert, wenn sich weitere Regierungsmitglieder anstecken? Wie sehen die Vertretungsregeln aus? Wer muss wann in Quarantäne?

Von Alfred Schmit, ARD-Hauptstadtstudio

Für den Fall, dass künftig noch weitere Kabinettsmitglieder Corona-positiv getestet werden, kommt es zunächst darauf an, ob sie arbeitsfähig sind. Wenn ja, dann arbeiten sie außerhalb ihrer Diensträume weiter. Wenn sie zu krank sind, um weiter arbeiten zu können, gilt der Grundsatz, dass einer ihrer Staatssekretäre einspringt - also einer der höchsten Beamtinnen und Beamten des Ministeriums.

Alfred Schmit ARD-Hauptstadtstudio

Es gibt keine feste Quote, wie viele Mitglieder der Bundesregierung nötig sind, um handlungsfähig zu bleiben, so das zuständige Bundesinnenministerium. "Grundsätzlich ist die Arbeitsfähigkeit der Bundesverwaltung durchgehend sichergestellt", so ein Ministeriumssprecher.

 Auch gegenseitige Vertretung möglich

Kabinettsmitglieder können sich in ihren Amtsgeschäften auch gegenseitig vertreten, für den Fall dass sie nicht arbeitsfähig sein sollten. Kanzlerin Angela Merkel würde durch Olaf Scholz vertreten, dieser durch Wirtschaftsminister Peter Altmaier. Dafür gibt es eine Liste im Internet.

Für Jens Spahn zum Beispiel wäre Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zuständig. Der ist zwar selbst momentan in vorsorglicher Quarantäne wegen eines anderen Corona-Falles in seinem Umfeld, aber durchaus arbeitsfähig.

Ob man als Kontaktperson in Quarantäne muss, richtet sich danach, wie nah man sich gekommen ist. Das Robert Koch-Institut unterscheidet nach drei Graden: Eine Kontaktperson ersten Grades ist ein Mensch, mit dem die Corona-positive Person etwa ein längeres persönliches Gespräch von einer Viertelstunde hatte. Zweiten Grades würde bedeuten, dass man lediglich im selben Raum war, dritten Grades bezieht sich meist auf medizinisches Personal mit Schutzkleidung.

Reichlich Abstand bei Kabinettssitzungen

Das Bundeskabinett hat sich selbst ein Hygiene-Konzept gegeben, damit die Regierungsmitglieder zu den regelmäßigen Sitzungen kommen können, und dabei weit genug voneinander weg sitzen. Zwei Meter und mehr Abstand sind im Internationalen Konferenz-Saal des Bundeskanzleramtes mühelos einzuhalten - Fernsehbilder und Fotos zeigen, wie die Kanzlerin und ihr Kabinett auf drei Sitzreihen verteilt Platz nehmen.

Somit sind die übrigen Kabinettsmitglieder zwar Kontaktpersonen, aber lediglich zweiten Grades was Kabinettssitzungen betrifft. Deshalb, so das Bundespresseamt, müssten nun auch nicht alle Regierungsmitglieder geschlossen in Quarantäne.

Über dieses Thema berichtete WDR5 im Mittagsecho am 22. Oktober 2020 um 13:09 Uhr.