Recherche des Deutschlandfunks Corona-Hilfen auch für rechtsextreme Buchprojekte
Das Corona-Hilfsprogramm "Neustart Kultur" der Bundesregierung sollte den Kulturbetrieb unterstützen. Laut einer Deutschlandfunk-Recherche sollen davon auch rechtsextreme Buchprojekte profitiert haben.
Von dem Corona-Hilfsprogramm "Neustart Kultur" der Bundesregierung haben einer Recherche des Deutschlandfunks zufolge offenbar auch einzelne Bücher mit rechtsextremem Gedankengut profitiert.
Der Radiosender berichtet, dass etwa das Buch eines Politologen bezuschusst worden sein soll, das vom Bundesamt für Verfassungsschutz als teilweise extremistisch eingestuft worden sei. Auch der Forsite-Verlag hat laut der Recherche für ein Buch über einen völkischen Esoteriker Herman Wirth aus der NS-Zeit mehr als 2800 Euro erhalten.
Verantwortlich beim Verlag ist demnach der Herausgeber einer Zeitschrift, die vom nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz seit Jahren als rechtsextrem eingestuft werde. Zudem habe er für das ebenfalls als rechtsextrem bewertete Magazin "N. S. Heute" geschrieben.
Keine Kontrolle der Buchprojekte
Laut der Recherche hat der für die Vergabe der Fördermittel zuständige Börsenverein des Deutschen Buchhandels darauf verzichtet, die Buchprojekte der Verlage inhaltlich zu kontrollieren. Ein solche Überprüfung sei in den Förderkriterien der Kulturstaatsministerin auch nicht vorgesehen gewesen.
Der Börsenverein sollte sich stattdessen auf die schriftliche Versicherung der Verlage verlassen, die Förderkriterien einzuhalten und keine jugendgefährdenden, gewaltverherrlichenden, verfassungsfeindlichen oder strafbaren Bücher zu drucken.
Insgesamt zwei Milliarden Euro für Kulturbetrieb
Mit dem Programm "Neustart Kultur" hatte die Bundesregierung im Sommer 2020 ein Programm zur Unterstützung des Kulturbetriebs aufgelegt. Es läuft im Juni dieses Jahres aus. Dafür wurden insgesamt nach Angaben der Bundesregierung etwa zwei Milliarden Euro bereitgestellt.
Laut der Erhebung von Deutschlandfunk Kultur flossen davon rund 94 Millionen Euro in den Bereich Literatur. Unterstützt wurden damit Verlage, Buchhandlungen, Autorinnen, Übersetzer sowie Lesebühnen und Literaturhäuser. Mehr als 90 Prozent der beantragten Projekte wurden bewilligt.