Karl Lauterbach gibt ein Interview. | dpa

Corona-Pandemie Gesundheitsminister planen für den Herbst

Stand: 23.06.2022 14:52 Uhr

Angesichts der steigenden Infektionszahlen bereits im Sommer wollen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern möglichst schnell einen Plan für den Herbst ausarbeiten. Konkrete Maßnahmen sollen Anfang Juli präsentiert werden.

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wollen Vorbereitungen für eine wieder kritischere Corona-Lage im Herbst und Winter treffen. Es müsse mit einer schweren Welle gerechnet werden, sagte Bundesminister Karl Lauterbach in Magdeburg nach zweitägigen Beratungen. In der umstrittenen Frage des weiteren Angebots kostenloser Bürgertests wurde noch kein fertiges Konzept präsentiert. Es solle ein Paket vorgelegt werden, das er noch mit Finanzminister Christian Lindner finalisiere, sagte Lauterbach.

Der Gesundheitsminister betonte, dass Bürgertests aus seiner Sicht auch über die bisherige Regelung bis Ende Juni hinaus "unbedingt notwendig" seien. Es müsse aber nicht mehr jeder Bürgertest gemacht werden, Tests ohne Anlass sollten eingeschränkt werden. Die Tests seien wichtig, etwa um zu verhindern, dass Großveranstaltungen zu "Superspreadern" werden, also Ereignissen, bei denen sich zahlreiche Menschen gleichzeitig infizieren.

Testcenter sollen stärker kontrolliert werden

Lauterbach kündigte zudem an, dass die Testcenter stärker kontrolliert werden sollen. Er beklagte, dass es Fälle gegeben habe, in denen nicht erbrachte Leistungen abgerechnet worden seien sowie andere, in denen es nur negative Ergebnisse gegeben habe. Der SPD-Politiker verwies auch auf eine Vorgabe des Haushaltsausschusses des Bundestags, dass sich die Länder an der bisher nur vom Bund getragenen Finanzierung beteiligen sollen.

Die Vorsitzende der Länder-Ressortchefs, Petra Grimm-Benne aus Sachsen-Anhalt, machte deutlich, dass die Länder hierfür keinen Spielraum sähen. Mit Blick auf die am 23. September auslaufenden Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz kündigte sie für den 1. Juli eine Sonder-Ministerkonferenz an. An diesem Tag soll auch der Bericht eines Sachverständigenausschusses zur Beurteilung bisheriger Pandemie-Maßnahmen vorgelegt werden, wie Lauterbach sagte. Auf Grundlage der Erkenntnisse sollten dann am Freitag kommender Woche die Maßnahmen für die folgende Zeit vorgestellt werden.

Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf mehr als 500

Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) auf 532,9 angegeben. Damit wurde die 500er-Marke erstmals seit dem 12. Mai mit einem Wert von 502,4 überschritten. Innerhalb der vergangenen 24 Stunden registrierte das RKI zudem 119.360 Neuinfektionen und 98 neue Todesfälle von Corona-Infizierten. Da Tests nur noch unvollständig erfolgen, wird bei den Infektionen von einer tatsächlich höheren Zahl ausgegangen.

Die Corona-Neuinfektionen haben in Deutschland zuletzt wieder deutlich zugenommen. Das liegt vor allem an den sich rasant ausbreitenden Omikron-Subtypen BA.4 und BA.5. Zwar sind diese beiden Varianten, die sich zuerst in Südafrika und Portugal stark ausgebreitet hatten, nach jüngsten Angaben des Robert Koch-Instituts in Deutschland bislang noch keineswegs vorherrschend. Doch gehen Experten davon aus, dass sich dies ändern wird.