Familie  | Bildquelle: picture alliance / dpa

Bundesverfassungsgericht Adoption von Stiefkindern - auch ohne Trauschein

Stand: 02.05.2019 11:19 Uhr

Bisher war es nicht möglich, als Paar ohne Trauschein das Kind des Partners zu adoptieren. Das ist verfassungswidrig, entschied nun das Bundesverfassungsgericht.

Von Klaus Hempel, ARD-Rechtsredaktion

Will ein Mann oder eine Frau die Kinder des Partners adoptieren, ist das nach dem Gesetz bisher nur möglich, wenn beide verheiratet sind. Bei unverheirateten Paaren, die in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft leben, ist es bisher nicht möglich, Stiefkinder zu adoptieren. Das Bundesverfassungsgericht hält das für verfassungswidrig. Dies verstoße gegen das Grundrecht der Kinder auf Gleichbehandlung.

Bundesverfassungsgerichtsurteil: Unverheiratete dürfen Stiefkinder adoptieren
tagesschau 17:00 Uhr, 02.05.2019, Claudia Kornmeier, SWR

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Wichtig für persönliche Entwicklung

Nach Ansicht der Richter stehe jede Familie unter einem besonderen Schutz - auch die Stiefkindfamilie. Für die persönliche Entwicklung eines Kindes sei es dabei wichtig, adoptiert werden zu können. Dass Kinder bei der Adoption benachteiligt würden, nur weil die Eltern nicht verheiratet sind, sei nicht gerechtfertigt.

Außerdem müsse man berücksichtigen, dass sich die nichteheliche Familie in den vergangenen Jahren neben der ehelichen Familie immer mehr in der Gesellschaft etabliert habe. Im konkreten Fall wollte ein Mann die Kinder seiner Lebensgefährtin adoptieren, was ihm verwehrt wurde. Eine Rechtsbeschwerde dagegen hatte der Bundesgerichtshof vor zwei Jahren zurückgewiesen.  

Das Gesetz muss nun bis zum 31. März 2020 geändert werden.

Aktenzeichen: 1 BvR 673/17   

BVerfG zur Adoption von Stiefkindern
Klaus Hempel, SWR
02.05.2019 10:57 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 02. Mai 2019 um 12:00 Uhr.

Darstellung: