Nach Erholung am Arbeitsmarkt Bundesagentur kann wieder Rücklagen bilden
Die Ausgaben für Kurzarbeitergeld während der Corona-Pandemie hatten die Reserven der Bundesagentur für Arbeit komplett aufgebraucht. Nun geht es wieder aufwärts. Laut BA-Chefin Nahles ist der Haushalt "solide" und Rücklagen möglich.
Nach den Milliardenausgaben während der Corona-Pandemie will die Bundesagentur für Arbeit (BA) ihre Rücklagen wieder aufbauen. "Wir haben dieses Jahr einen Haushalt, der solide ist und der auch ausgeglichen ist", sagte die Vorstandsvorsitzende, Andrea Nahles, nach einer Sitzung des Verwaltungsrates in Nürnberg. Zum Ende des Haushaltsjahres 2023 könne nicht nur ein Darlehen an den Bund in Höhe von 423 Millionen Euro zurückgezahlt, sondern auch mit dem Aufbau einer Rücklage in Höhe von 2,7 Milliarden Euro begonnen werden. Im kommenden Haushaltsjahr 2024 soll die Rücklage um weitere 2,1 Milliarden Euro auf dann 4,8 Milliarden Euro aufgestockt werden.
Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) empfiehlt, dass die BA über Rücklagen von mindestens 25 Milliarden Euro für "zukünftige spürbare Rezessionsphasen" verfügen sollte. Bis zum Beginn der Pandemie hatte die Bundesagentur das Ziel erreicht. Im Zuge der Krise waren die Rücklagen insbesondere durch die Zahlung von Kurzarbeitergeld aber innerhalb von zwei Jahren aufgebraucht worden.
Nahles will "Investitionen in die Zukunft"
Die Bundesagentur finanziert sich in erster Linie über die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung. Mit der Erholung am Arbeitsmarkt verbesserte sich zuletzt auch die Finanzsituation der BA. Der größte Ausgabenposten ist das Arbeitslosengeld, für das sie im kommenden Jahr 19,8 Milliarden Euro einplant. Das ist rund eine halbe Milliarde mehr als in diesem Jahr, was den Angaben zufolge "vor allem auf höhere Leistungsansprüche durch gestiegene Löhne und Gehälter zurückzuführen" ist. Außerdem finanziert die BA etwa berufliche Weiterbildungsmaßnahmen oder die Teilhabe von Menschen mit Behinderung.
Insgesamt sind für 2024 Ausgaben in Höhe von 44,6 Milliarden Euro geplant. Ein Viertel (10,4 Milliarden Euro) davon soll in Weiterbildung fließen. Nahles nannte das eine "Investition in die Zukunft". Es gehe darum, inländische Potenziale bei der Suche nach Fachkräften zu nutzen. Es stehe damit im nächsten Jahr eine Milliarde Euro mehr zur Verfügung, um Menschen für den Arbeitsmarkt zu qualifizieren oder weiterzubilden. "Höhere Investitionen für qualifizierende und integrierende Angebote sowie mehr Mittel für den weiteren Ausbau unserer Online-Angebote schaffen den Spielraum, um unsere Kundinnen und Kunden bestmöglich zu unterstützen“, erklärte Nahles weiter.
Nur vorsichtiger Optimismus
Die Vizechefin des Verwaltungsrates der Agentur, Arbeitgebervertreterin Christina Ramb, warnte vor zu viel Optimismus. "Die Bundesregierung hat eine sehr optimistische Prognose aufgestellt. Wir wissen nicht, ob sich das bewahrheitet." Gerade in unsicheren Zeiten sei es wichtig, dass die Bundesagentur resilient und gut aufgestellt sei. "Ständig neue Aufgaben und Krisen belasten die BA stark", so Ramb. Deswegen sei auch der Aufbau einer hinreichenden Rücklage derzeit nicht möglich.
Die Verwaltungsratsvorsitzende Anja Piel vom Deutschen Gewerkschaftsbund wies auf die hohe Arbeitsbelastung der 114.000 Bediensteten bei der Bundesagentur hin. Sie hätten in den vergangenen Jahren auch wegen der Bewältigung der Corona-Krise am Limit gearbeitet. "Sie werden auch jetzt in Zeiten steigender Arbeitslosigkeit weiterhin als verlässliche Ansprechpartner vor Ort gebraucht." Mit dem aktuellen Haushalt solle die Grundlage dafür geschaffen werden.