Jan Böhmermann

Erdogan fordert Komplettverbot Neue Runde im Streit um Böhmermann-Gedicht

Stand: 02.07.2016 13:45 Uhr

Der türkische Präsident Erdogan will das Schmähgedicht des Satirikers Böhmermann offenbar komplett verbieten lassen. Das berichtet der "Spiegel". Bislang untersagte ein Gericht nur die Wiederholung einiger Stellen.

Der Rechtstreit über das Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan geht in eine neue Runde. Erdogans Anwalt Michael-Hubertus Sprenger will nach Informationen des "Spiegel" das Gedicht komplett verbieten lassen. Dazu habe er am Mittwoch Klage beim Landgericht Hamburg eingereicht.

Bislang nur Teile verboten

Mitte Mai hatte das Gericht bereits eine einstweilige Verfügung erlassen und dem TV-Moderator die Wiederholung großer Teile des von ihm selbst als "Schmähkritik" bezeichneten Gedichts untersagt. Dies war als ein Teilerfolg Erdogans gewertet worden. Sprenger wolle nun im Hauptsacheverfahren ein Komplettverbot des Gedichts erwirken. "Böhmermann kann sich nicht auf Kunst berufen, wenn er selbst behauptet, das Kunstwerk stamme gar nicht von ihm", sagte der Anwalt dem "Spiegel".

Auf die Frage, ob er das Gedicht selbst geschrieben habe, hatte Böhmermann in einem schriftlichen Interview mit der Wochenzeitung "Die Zeit" geantwortet: "Nein. Quelle: Internet." Neben dem Presseverfahren in Hamburg läuft in Mainz noch ein Ermittlungsverfahren gegen Böhmermann wegen des Verdachts auf Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts nach Paragraf 103 des Strafgesetzbuches. Die Bundesregierung hatte dem Verfahren zugestimmt, Kanzlerin Angela Merkel hatte sich dabei aber über das Votum ihrer SPD-Minister hinweggesetzt.

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