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Nahles im "Bericht aus Berlin" "Wir lassen Hartz IV hinter uns"

Stand: 11.11.2018 17:41 Uhr

Die SPD-Vorsitzende Nahles hat eine Neuordnung der Sozialsicherung gefordert. Im Bericht aus Berlin sagte sie, das Ende von Hartz IV sei eine Frage der Notwendigkeit. Auch das Thema Kinderarmut will Nahles neu angehen.

Andrea Nahles hat ihre Forderung nach dem Ende von Hartz IV bekräftigt. Im Bericht aus Berlin sagte die SPD-Chefin, ihre Partei wolle eine Neuausrichtung der sozialen Sicherung. "Wir lassen Hartz IV hinter uns und bauen eine Grundsicherung", sagte sie.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hatte die Neuausrichtung in der Sozialpolitik bereits in der vergangenen Woche angekündigt. Die CDU erteilte dem Vorstoß eine Absage.

Dies sei keine Frage von links oder rechts, sondern davon, "was jetzt notwendig ist", sagte Nahles. Auch das Thema Kinderarmut müsse neu angegangen werden. Es würden zwar 200 Milliarden Euro in Deutschland ausgegeben, trotzdem seien zwei Millionen Kinder in Armut. "Kinder müssen aus der Grundsicherung raus, aus der Sozialhilfe." Dies sei im derzeitigen System nicht möglich, deshalb brauche man etwas Neues.

SPD Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles will Kurswechsel
Bericht aus Berlin, 11.11.2018

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"Größere Schritte gehen"

Dass sich die SPD auch innerhalb der Regierung erneuern könne, habe das SPD-Debattencamp am Wochenende gezeigt. "Ich bin nicht gewillt, dass wir unverbindlich weiter vor uns her stolpern", sagte Nahles. Bisher habe es bereits kleinere Erfolge gegeben, allerdings nur in "Schrittchen". Dadurch verlören die Bürger aber "das Gefühl, dass die da wirklich die Probleme auch erkannt haben". Die Koalition müsse jetzt auch "mal größere Schritte gehen".

Auf die Frage, wie es mit der Union weitergehe, betonte Nahles, dass sie davon ausgehe, dass Angela Merkel weiter mache. Sie forderte allerdings, dass das, was mühsam verabredet worden sei, auch konkret umgesetzt werden müsse.

Wer in Zukunft die CDU führen werde, sei noch offen, aber sie mache sehr viel davon abhängig, ob man verbindliche Verabredungen hinbekäme. "Ich werde sehr genau darauf achten, dass sie auch eingehalten werden", betonte Nahles.

Über dieses Thema berichtete Bericht aus Berlin am 11. November 2018 um 18:30 Uhr.

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