Schild auf der A94 | Bildquelle: picture alliance / dpa

Reform der Autobahnen Die Aufsicht kommt nach Leipzig

Stand: 20.04.2018 15:49 Uhr

Ab 2021 sind nicht mehr die Länder für Autobahnen zuständig, sondern der Bund. Die gesamte Verwaltung wird daher neu organisiert. Nun ist klar, wo das neue Bundesamt hinkommt - und wo die Stellen, die die Straßen planen.

Autobahnprojekte in Deutschland sollen künftig von Leipzig aus überwacht werden. Die sächsische Stadt wird Sitz des neuen Fernstraßen-Bundesamtes. Das Kabinett muss diesem Vorschlag von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer allerdings noch zustimmen.

"Die Bundesregierung erfüllt ihr Versprechen"

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte, begrüßte die Entscheidung als "klares Signal für Ostdeutschland". Auch Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig sprach von einer guten Entscheidung für Leipzig, für ganz Sachsen und Ostdeutschland: "Die Bundesregierung erfüllt ihr Versprechen, wichtige Behörden im Osten anzusiedeln", so Duhlig.

Das Bundesamt soll vier Außenstellen bekommen: in Hannover, Bonn, Gießen und an einem vierten Standort im Süden, um den Baden-Württemberg und Bayern noch streiten.

Infrastrukturgesellschaft kommt nach Berlin

Das Amt beaufsichtigt künftig die geplante Infrastrukturgesellschaft, die wiederum für Planung, Bau und Verwaltung der Autobahnen in Deutschland verantwortlich ist. Diese Gesellschaft - eine bundeseigene GmbH - wird ihren Sitz in Berlin haben. Vorgesehen sind zudem zehn regionale Niederlassungen mit Außenstellen.

"Jetzt geht es darum, das Geld abfließen zu lassen"

Andreas Scheuer | Bildquelle: dpa
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Scheuer spricht von einer historischen Reform.

Hintergrund ist die geplante Reform der Autobahnverwaltung, auf die sich Bund und Länder 2016 im Grundsatz geeinigt hatten. Mit ihr geben die Länder zum 1. Januar 2021 langjährige Zuständigkeiten an den Bund ab. Dadurch sollen Investitionen beschleunigt und überregionale Schwerpunkte besser durchgesetzt werden.

Bundesminister Scheuer sprach von "der größten Reform in der Geschichte der deutschen Autobahnen". Geld für Planung und Bau von Autobahnen sei genügend da, so der Minister. Trotzdem stockten viele Projekte. "Jetzt geht es darum, das Geld abfließen zu lassen."

Eines der längsten Autobahnnetze der Welt

Mit rund 13.000 Kilometern hat Deutschland eines der umfangreichsten Autobahnnetze der Welt. Die mit 962 Kilometern längste deutsche Autobahn ist die A7. Sie führt von Handewitt an der dänischen Grenze bis nach Füssen an der Grenze zu Österreich - und durchquert dabei sechs Bundesländer.

Die Zuständigkeit für die Verwaltung der Autobahnen lag bisher in der Hoheit der Bundesländer und endete damit - anders als die Autobahnen - an der jeweiligen Landesgrenze. Die künftige Verwaltungsstruktur orientiert sich nicht mehr an den Landesgrenzen. Laut dem Konzept des Bundesverkehrsministeriums wird etwa die Münchner Niederlassung der Infrastrukturgesellschaft auch für Teile Baden-Württembergs zuständig sein, die im westfälischen Hamm auch für Teile von Hessen oder Niedersachsen.

Leipzig wird Sitz des neuen Fernstraßen-Bundesamtes
Andrea Müller, ARD Berlin
20.04.2018 17:22 Uhr

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Über dieses Thema berichtete NDR Info am 20. April 2018 um 16:15 Uhr.

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