Bundeswehr in Litauen Wenig Resonanz auf Propaganda
Ende Januar erreichten die ersten Bundeswehr-Soldaten im Rahmen eines NATO-Einsatzes Litauen. Schon kurz darauf schien sich die Befürchtung zu bestätigen, dass gegen sie Desinformation eingesetzt würde. Doch die findet wenig Resonanz, vor allem in Litauen.
Von Silvia Stöber, tagesschau.de
Die „Suwalki-Lücke“ gilt als militärische Schwachstelle der NATO: Der etwa 100 Kilometer breite Landstreifen zwischen Polen und Litauen wird im Norden vom russischen Kaliningrad begrenzt, im Süden von Weißrussland. Zurzeit trainieren 5300 NATO-Soldaten in einem Manöver, dieses Gebiet abzusichern - unter Führung der Bundeswehr.
Im September sollen russische und weißrussische Truppen beim Großmanöver „Sapad 2017“ (Westen) mit bis zu 100.000 Soldaten entgegengesetzte Szenarien trainieren. Jedenfalls geht das litauische Verteidigungsministerium davon aus, dass bei „Sapad 2017“, das alle vier Jahre stattfindet, eine militärische Auseinandersetzung mit der NATO simuliert wird.
Laut einer Risikoanalyse rechnet das Ministerium in Vilnius damit, dass bereits im Vorfeld kurzfristig einberufene Übungen stattfinden. Einige der Trainingsgebiete befänden sich nahe der litauischen Grenze. Zufällige oder absichtliche Zwischenfälle seien nicht auszuschließen.
Vier Kampftruppen der NATO
Um solche Zwischenfälle zu verhindern, stationierte die NATO in den drei baltischen Staaten und Polen vier Kampftruppen mit jeweils 1000 Soldaten - in Litauen unter deutscher Führung. Etwa 450 Bundeswehrsoldaten wurden seit Januar in Rukla stationiert, ungefähr 100 Kilometer von der weißrussischen Grenze und von Kaliningrad entfernt.
Was die NATO 2016 als Abschreckungs- und Schutzmaßnahme angekündigt hatte, löste in Moskau scharfe Kritik aus. Das russische Außenministerium kündigte eine „adäquate Antwort“ an.
Dass eine Antwort in Propaganda und Desinformation bestehen könnte, lag nach Erfahrungen der vergangenen Jahre nahe. Die Regierung in Vilnius bereitete sich daher auf solche Aktionen vor. Als Resultat sei es gelungen, Fake News zu identifizieren, die Öffentlichkeit und die Alliierten zu informieren und die weitere Ausbreitung zu verhindern, sagt Asta Galdikaite, Sprecherin des Verteidigungsministeriums. Auch über die Bundeswehr wurden falsche Geschichten gestreut und Ereignisse für die Verbreitung von Propaganda genutzt.
Angriff auf deutsche Soldaten
Ein solches Ereignis bot sich in der Nacht auf Pfingstsamstag: In der Stadt Jonava unweit von Rukla wurden vier Bundeswehrsoldaten angegriffen und leicht verletzt.
Die Soldaten waren in Zivilkleidung unterwegs und hatten dienstfrei. Sie warteten vor einem Lokal auf ein Taxi, als sie attackiert wurden, wie ein Pressesprecher des Einsatzführungskommandos in Potsdam mitteilte. Deutsche Feldjäger und die litauische Militärpolizei seien schnell vor Ort gewesen. Den genauen Hergang, die Anzahl der Angreifer und deren Hintergrund ermittle die Polizei in Kaunas noch.
Litauische Medien berichteten mit Bezug auf die Polizei ab Sonntagvormittag in Kurznachrichten von dem Vorfall. Am Mittag stieg die russische Nachrichtenagentur Ria Novosti darauf ein, die Überschrift: „In Litauen inszenieren vier NATO-Soldaten eine Schlägerei“, ohne aber Belege dafür anzugeben.
Soldaten seien betrunken gewesen
Auf den englischsprachigen Seiten des russischen Mediums Sputnik erschien wenig später ein Bericht, der in hämischen Ton darauf abhob, dass die Soldaten betrunken und nicht mehr in der Lage gewesen seien, sich und das Land zu verteidigen. Sie seien in eine Keilerei geraten und hätten sich eine Tracht Prügel abgeholt. Auf einem Bild zum Text ist ein Schlafender mit Wodkaflasche in der Hand abgebildet.
Auch die litauischen Medien erwähnten, dass die Soldaten betrunken gewesen seien. Die zuständige Polizeidirektion in Kaunas bestätigte tagesschau.de, dass die an der Auseinandersetzung Beteiligten ersten Erkenntnissen zufolge alkoholisiert waren. Es werde intensiv wegen Störung der öffentlichen Ordnung nach §284 des litauischen Strafgesetzbuches ermittelt.
In deutschen Medien, die an dem Tag auf den Terroranschlag in London fokussiert waren, fand der Vorfall wenig Beachtung. Nachdem die Bundeswehr am Abend des Pfingstsonntags eine Pressemeldung dazu herausgegeben hatte, sendete die Nachrichtenagentur dpa eine kurze Meldung. Kurz darauf stieg die deutsche Sputnik-Webseite mit Bezug auf dpa darauf ein. RT Deutsch veröffentlichte etwas später eine Meldung und verwendete den Hashtag „Kalter Krieg“.
Am stärksten verbreitete sich die RT-Meldung via Facebook, sie wurde 1451 Mal geteilt und mit reichlich hämischen Kommentaren gegen die Bundeswehr versehen. Über den Kreis der Leser von RT Deutsch hinaus fand diese Meldung wenig Beachtung. Die englische Version erhielt sogar kritische Kommentare für die reißerische Überschrift.
Fake-Stories über die NATO-Präsenz
Daneben gab es mehrere Versuche, die NATO-Soldaten in den baltischen Staaten vor der einheimischen Bevölkerung zu diskreditieren. So schrieben Unbekannte in einer Mail im Februar, Bundeswehrsoldaten hätten im Ort Jonava ein Mädchen vergewaltigt. Die Mail ging an den Parlamentspräsidenten, mehrere Abgeordnete und die litauische Polizei, wie die Sprecherin des Verteidigungsministeriums sagte.
Die Polizei Litauens reagierte schnell, prüfte den Vorwurf und gab bekannt, dass es sich um eine komplette Lüge handelt. Mehrere litauische Medien entfernten daraufhin ihre ursprünglichen Nachrichten dazu von ihren Webseiten – ein Umstand, den ein Blogger wiederum dazu verwendete, diesen Medien die Unterdrückung von Wahrheiten zu unterstellen.
Große Aufmerksamkeit erhielt der Vorfall in Deutschland, als „Spiegel Online“ einen Artikel dazu zunächst mit „Russland attackiert Bundeswehr mit Fake-News-Kampagne“ überschrieb, obwohl der Absender unbekannt war. Später änderte „Spiegel Online“ die Überschrift.
Nach Angaben des litauischen Verteidigungsministeriums ermittelt die Polizei nach wie vor, wer die Mail verschickt hat. Die einzige Mitteilung dazu lautete bisher, dass es sich um einen Absender außerhalb der EU handelt.
Kaum wahrgenommen hingegen wurde Ende März ein Versuch, die Bundeswehr erneut zu diskreditieren: Ein Blogger bezeichnete den deutschen Kommandeur Christoph Huber als „russischen Agenten“. Als vermeintlicher Beleg wurden Fotos auf einem Facebook-Account präsentiert, der Hubers Frau gehören und Huber auf dem Roten Platz in Moskau zeigen sollte. Sowohl die Fotos als auch der Account waren aber schnell als Fake auszumachen. Die Polizei nahm dazu gar nicht erst Ermittlungen auf.
NATO-Soldaten mit geladenen Waffen
Eine weiterer Bericht mit falschen Informationen bezog sich auf Lettland. Darin wurde behauptet, NATO-Soldaten sei es erlaubt, sich im Land mit geladenen Waffen frei zu bewegen. Mehrere russischsprachige Medien berichteten darüber. Bei Regnum Belarus hieß die Überschrift: “NATO-Soldaten in Lettland werden mit geladenen Waffen herumlaufen”.
Grundlage für die Falschinformationen war die Erlaubnis der lettischen Behörden, dass NATO-Truppen bewaffnet die Grenze nach Lettland überqueren dürfen, um die NATO-Truppenbewegungen zu vereinfachen. Das lettische Verteidigungsministerium stellte jedoch noch einmal klar, dass NATO-Soldaten nicht bewaffnet herumlaufen dürften.
Falsche und negative Berichte über die NATO-Truppen finden sich vor allem in russischsprachigen Medien, während die Berichterstattung in den jeweiligen Landessprachen im Baltikum und Polen eher faktisch und neutral oder im Ton positiv seien, stellte das Digital Forensic Research Lab des Atlantic Council in Washington kürzlich in einer Studie fest. Am häufigsten sei die Behauptung verwendet worden, die NATO sei nicht in der Lage, die baltischen Staaten zu beschützen.
Für eine professionelle Desinformationskampagne und gezielte Propaganda gegen die NATO-Präsenz in den baltischen Staaten und Polen sprechen die bisher gefundenen Beispiele allerdings nicht. Sie deuten auf geringe Professionalität bei den Urhebern hin und sind nicht vergleichbar mit Einflussnahmeversuchen während des Wahlkampfs in den USA oder in Frankreich.
Mitarbeit: Fausta Šimaitytė, Vilnius