Das Wahl-ABC

Wieviele Stimmen haben die Wähler bei der Europawahl? Gilt diesmal eine Sperrklausel? Wie beeinflusst der Brexit das Europaparlament? tagesschau.de erklärt wichtige Begriffe rund um die Europawahl.

 
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Außenansicht des Europaparlaments in Straßburg | Bildquelle: REUTERS

Wahl-ABC zur Europawahl T - Von "Terminplan" bis "Trilog"

Stand: 07.05.2019 13:00 Uhr

Terminplan

- Bis zum 83. Tag vor der Wahl (04.03.2019) konnten Parteien dem Bundeswahlleiter bekannt geben, dass sie an der Wahl teilnehmen wollen. Sie mussten zu diesem Zweck ihren Wahlvorschlag in Form von Listen einreichen.

- Am 72. Tag vor der Wahl (15.03.2019) entschied der Bundeswahlausschuss, welche Parteien an der Europawahl teilnehmen dürfen.

- Bis zum 52. Tag vor der Wahl (04.04.2019) mussten der Bundeswahlausschuss bzw. das Bundesverfassungsgericht über Beschwerden von Parteien entscheiden, deren Wahlvorschlag ganz oder teilweise nicht zur Wahl zugelassen worden ist.

- Am 21. Tag vor der Wahl (05.05.2019) mussten alle Wahlberechtigten über ihre Eintragung ins Wählerverzeichnis benachrichtigt sein.

- Spätestens bis zum 6. Tag vor der Wahl (20.05.2019) müssen die Kommunen über den Beginn und Ende der Wahlzeit, Wahlräume etc. informieren.

- Am 26.05.2019 ist in Deutschland Wahltag. Die Stimmabgabe ist in der Regel von 8 Uhr morgens bis 18 Uhr möglich. Bis 15 Uhr können noch Briefwahlunterlagen angefordert werden, die aber bis 18 Uhr eingehen müssen. (vgl. Briefwahl)

In den folgenden Stunden werden:

- in den Kreisen und Städten Ergebnisse ermittelt

- in den Ländern die Ergebnisse ermittelt

- das vorläufige bundesweite Ergebnis durch den Bundeswahlleiter veröffentlicht.

In den folgenden Tagen werden

- die amtlichen Endergebnisse auf allen Ebenen ermittelt und bekannt gegeben

- die endgültige Verteilung der Sitze auf die Parteien bekannt gegeben.

- die gewählten Bewerber informiert

Das neu gewählte Europäische Parlament tritt am 2. Juli 2019 zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen (vgl. Konstituierung).

Tod eines Abgeordneten

Auf den Listen für die Europawahl in Deutschland können die Parteien für jeden Kandidaten einen sogenannten Ersatzbewerber (vgl. Ersatzbewerber) aufstellen. Dieser rückt später nach, wenn ein gewählter Abgeordneter stirbt. Allerdings müssen die Parteien keine Ersatzbewerber benennen. Falls Sie darauf verzichten, rückt im Falles des Todes eines Abgeordneten der erste Bewerber der jeweiligen Liste nach, der bei der ursprünglichen Mandatsverteilung noch nicht zum Zuge gekommen ist.

Trilog

Wenn sich hier EU-Kommission, Europaparlament und die Regierungen der Mitgliedsstaaten bei einzelnen Projekten nicht einigen können, versammeln sich ihre Gesandten zu Dreiertreffen, zum sogenannten "Trilog". Diese Runden zur Kompromisssuche finden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt und dauern oft nächtelang. Auf Druck des Europäischen Gerichtshofs müssen die einzelnen Schritte zum Kompromiss seit dem vergangenen Jahr transparent gemacht werden, wenn jemand das verlangt.

Europa-ABC: "T" wie Trilog
Malte Pieper, ARD Brüssel
07.05.2019 11:21 Uhr

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