Das Wahl-ABC

Wieviele Stimmen haben die Wähler bei der Europawahl? Gilt diesmal eine Sperrklausel? Wie beeinflusst der Brexit das Europaparlament? tagesschau.de erklärt wichtige Begriffe rund um die Europawahl.

 
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Außenansicht des Europaparlaments in Straßburg | Bildquelle: REUTERS

Wahl-ABC zur Europawahl K - Von "Kandidat" bis "Kumulieren"

Stand: 07.05.2019 12:58 Uhr

Kandidat

Wer für das Europäische Parlament kandidieren möchte, muss je nach Mitgliedsland unterschiedliche Voraussetzungen erfüllen: In 14 EU-Ländern gilt für Bewerber ein Mindestalter von 18 Jahren, in weiteren zehn Staaten liegt das Mindestalter bei 21 Jahren und in drei Ländern noch höher. Unterschiede gibt es unter anderem auch in der Frage, wie lange EU-Bürger mit einer anderen Staatsangehörigkeit im jeweiligen EU-Mitgliedsland leben müssen, um dort kandidieren zu dürfen (vgl. Ausländerwahlrecht). Wer in Deutschland als Kandidat zugelassen werden möchte, muss von einer Partei auf deren Bundesliste (vgl. Bundesliste) oder Landesliste (vgl. Landesliste) aufgestellt werden. Über die Zulassung der betreffenden Partei zur Europawahl entscheidet dann der Bundeswahlausschuss (vgl. Bundeswahlausschuss).

Koalition

Feste Koalitionen gibt es im Europäischen Parlament (vgl. Europäisches Parlament) nicht. Das liegt auch daran, dass es auf EU-Ebene keine klassische Regierung gibt, die auf eine stabile parlamentarische Mehrheit angewiesen ist. Je nach Thema und Gesetzesvorhaben bilden sich immer wieder unterschiedliche Mehrheiten, die auch durch die Zusammenarbeit und Absprachen von Fraktionen (vgl. Fraktion) organisiert werden.

Konstituierung

Das neu gewählte Europäische Parlament (vgl. Europäisches Parlament) kommt am 2. Juli 2019 zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Mit diesem Tag beginnt dann die Wahlperiode 2019-2024 (vgl. Wahlperiode).

Konsultationsverfahren

Das Konsultationsverfahren ist eine Form der Mitwirkung des Europäischen Parlaments an der EU-Gesetzgebung. Die Abgeordneten geben dabei eine Stellungnahme zu einem Gesetzesvorschlag ab. Sie können der Vorlage dabei zustimmen, sie ablehnen oder - in der Praxis die Regel - Änderungen vorschlagen. Der Rat der Europäischen Union (vgl. Rat der Europäischen Union) als Vertretung der Regierungen der EU-Staaten ist aber an das Votum des Parlaments nicht gebunden und kann die Vorlage auch gegen den Willen der Abgeordneten beschließen. Dieses Verfahren gilt inzwischen nur noch für relativ wenige Politikbereiche wie etwa im Wettbewerbsrecht.

Kreiswahlleiter

Die Kreiswahlleiter und deren Stellvertreter werden vor jeder Wahl durch die Landesregierungen oder von ihnen benannte Stellen ausgewählt. Der Kreiswahlleiter steht dem Kreiswahlausschusses vor und ist verantwortlich für Belange des Landkreises. Die Kreiswahlleiter bilden gemeinsam mit den Stadtwahlleitern, den Landeswahlleitern, dem Bundeswahlleiter (vgl. Bundeswahlleiter) und den Wahlausschüssen auf den genannten Ebenen die Wahlorgane.

Kumulieren

Kumulieren (häufeln) ist bei der Europawahl (vgl. Europawahl) nicht möglich. Beim Kumulieren besteht für den Wähler die Möglichkeit, mehrere Stimmen auf einzelne Kandidaten einer Liste zu verteilen. Je mehr Stimmen ein Kandidat erhält, umso höher wird seine Position in der Liste. Das Verfahren wird in Deutschland nur bei Kommunalwahlen in einigen Bundesländern sowie bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg und Bremen angewandt (vgl. auch Panaschieren). Bei der Europawahl gilt dagegen ein Ein-Stimmen-Wahlrecht (vgl. Ein-Stimmen-Wahlrecht).

Europa-ABC: "K" wie Kommission
Malte Pieper, ARD Brüssel
07.05.2019 11:19 Uhr

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