Der gewählte US-Präsident, Joe Biden. | AP

Gewählter US-Präsident Biden Der Ton wird schärfer

Stand: 11.11.2020 05:37 Uhr

Die Fronten zwischen Donald Trump und Joe Biden verhärten sich. Der Amtsinhaber will nicht weichen, der Wahlsieger bereitet sich aufs Regieren vor. Den USA stehen unruhige Wochen bevor.

Der designierte US-Präsident Joe Biden will sich von den Störfeuern von Amtsinhaber Donald Trump nicht aus der Ruhe bringen lassen. "Wir machen uns sofort an die Arbeit", sagte der Demokrat in seiner Heimatstadt Wilmington in Delaware. Dass Trump sich nach wie vor weigere, seine Wahlniederlage einzugestehen, bezeichnete Biden als "peinlich."

Trump schrieb auf Twitter einmal mehr, bei der Wahl vergangene Woche sei es zu massivem Betrug gekommen, ohne dafür irgendwelche Beweise vorzulegen, und sagte: "Wir werden gewinnen". Dass Trump die Wahl verloren hat, ist klar, seit sein Rivale Biden anhand von Auszählungsergebnissen und Prognosen der US-Medien am Samstag nach langer Hängepartie zum Sieger der Wahl erklärt worden war. Dass er diesen Sieg nicht anerkennt und gerichtlich dagegen vorgehen will, geht wider jegliche demokratische Tradition in den USA. Dennoch stärkten ihm einige ranghohe Republikaner wie der Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, den Rücken.

Erste Namen zu Thanksgiving?

Nichts könne die Übergabe der Amtsgeschäfte aufhalten, so Biden. Damit spielte er wohl auf die Klagen des Trump-Teams an, das die Wahlergebnisse in mehreren Bundesstaaten anfechten will. Er zeigte sich optimistisch, bis zum Thanksgiving-Fest am 26. November bereits erste Namen seines künftigen Kabinetts nennen zu können. Biden stellte sich erstmals den Fragen von Journalisten, seit er anhand von Auszählungsergebnissen und Prognosen der US-Medien am Samstag nach langer Hängepartie zum Sieger der Wahl erklärt worden war.

Anti-Trump-Gruppe startet Kampagne rund um Betrugsvorwürfe

Eine von Republikanern gegründete Anti-Trump-Gruppe hat derweil eine Kampagne gegen Kanzleien gestartet, die den US-Präsidenten bei dessen Anfechtung der Wahl vertreten sollen. Das Lincoln Project rief Nutzer auch via Twitter auf, über Konten in sozialen Medien Angestellte der Kanzleien Jones Day und Porter Wright aufzuspüren und ihnen folgende Frage zu stellen: "Wie können Sie für eine Organisation arbeiten, die den Willen des amerikanischen Volkes aufzuheben versucht." Das Lincoln Projekt deutete zudem an, Klienten dazu bewegen zu wollen, sich von den Kanzleien abzuwenden. Noch am Dienstag löschte die Firma Porter Wright ihr Twitter-Konto, nachdem es von wütenden Kommentaren überflutet wurde.

Umfrage - Rund 80 Prozent der Amerikaner erkennen Biden als Wahlsieger an

Der designierte US-Präsident Joe Biden wird einer Umfrage zufolge von knapp 80 Prozent der Amerikaner als künftiger Präsident der USA anerkannt. Eine Reuters/Ipsos-Meinungsumfrage ergab, dass 79 Prozent der Wähler in den USA glauben, dass Biden die Präsidentschaftswahl am 3. November für sich entschieden habe. Weitere 13 Prozent sagten, dass der Wahlausgang noch offen sei. Rund fünf Prozent der Befragten gaben an, sie wüssten nicht, wer gewonnen habe und drei Prozent gehen davon aus, dass Amtsinhaber Donald Trump eine zweite Amtszeit bestreiten werde.

Die Umfrage ergab auch, dass 72 Prozent der US-Bürger der Meinung sind, dass der Verlierer der Wahl eine Niederlage eingestehen müsse. Von den Befragten glauben 60 Prozent an einen friedlichen Machtwechsel, wenn Trumps Amtszeit am 20. Januar endet.

Trump spielt weiter auf Zeit

Der abgewählte Präsident versucht dennoch weiterhin, seinem Nachfolger Steine in den Weg zu legen. Wie die Nachrichtenagentur AP berichtet, verweigert Trump Biden unter anderem die Geheimdienst-Briefings, die gewählte Präsidenten üblicherweise nach der Wahl erhalten.

Stattdessen reichte Trumps Wahlkampfteam eine Klage wegen unrechtmäßiger Stimmabgabe im US-Bundesstaat Michigan ein. Die Wahlergebnisse aus Michigan dürften erst bestätigt werden, wenn überprüft worden sei, ob alle Stimmen rechtmäßig abgegeben wurden, heißt es darin. Bereits während der Auszählung wollte Trump einen Stopp der Stimmen-Auszählung in dem Bundesstaat erwirken, eine Richterin wies die Klage ab.

Auch andere Republikaner scheinen die Wahlniederlage einfach nicht wahrhaben zu wollen. So erklärte Außenminister Mike Pompeo, es werde "einen reibungslosen Übergang zu einer zweiten Trump-Regierung geben". Dünnhäutig reagierte Pompeo auf die Frage, ob Trumps Weigerung, eine Niederlage einzugestehen, nicht Aufrufe des Außenministeriums an andere Länder für faire und freie Wahlen diskreditiere. "Das ist lächerlich", sagte Pompeo.

Über dieses Thema berichtete am 11. November 2020 das Erste um 05:39 Uhr und 06:07 Uhr im ARD-Morgenmagazin sowie die tagesschau um 09:00 Uhr.