Hintergrund

Banner Syrien Sicherheitsrat

Diplomatie im syrischen Bürgerkrieg Zwischen Blockaden und Resolutionen

Stand: 01.04.2019 03:21 Uhr

April 2013: Die USA haben laut Verteidigungsminister Hagel konkrete Anhaltspunkte für den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien. Demnach soll das Assad-Regime in mindestens zwei Fällen das Giftgas Sarin eingesetzt haben.

Mai 2013: Die UN-Vollversammlung verurteilt die Gewalt in Syrien. In dem Papier wird die Regierung von Assad für den zunehmenden Einsatz schwerer Waffen scharf kritisiert. 107 der 178 anwesenden Staaten stimmen für eine Resolution. Zwölf Staaten sind dagegen, darunter Russland, China, Kuba und Weißrussland. Die Entschließungen der Vollversammlung sind nicht bindend.

Das EU-Waffenembargo gegen Syrien gilt nicht mehr für die Opposition in dem Land.

Juni 2013: Frankreich und Großbritannien sehen es als erwiesen an, dass das syrische Regime Giftgas eingesetzt hat. Die UN-Untersuchungskommission zu Syrien teilt mit, dass es glaubwürdige Hinweise für den Einsatz von Chemiewaffen gebe. Allerdings sei unklar von wem. Dies könne nur von Experten vor Ort geklärt werden. Diese lässt die Assad-Regierung aber zu diesem Zeitpunkt nicht ins Land.

August 2013: Nach einem Angriff auf Vororte von Damaskus debattiert die internationale Gemeinschaft über einen Militärschlag. Die meisten Staaten pochen auf ein UN-Mandat. Russland und China lehnen eine Intervention ab. Syrien erlaubt die Einreise von UN-Chemiewaffenexperten, allerdings erst fünf Tage nach dem Giftgaseinsatz.

Darstellung: