Ein Panzer auf der schwedischen Insel Gotland | EPA

Russische Militäraktivitäten Schweden diskutiert Verhältnis zur NATO

Stand: 17.01.2022 19:57 Uhr

Auch Schweden hat auf die russischen Militäraktivitäten reagiert: Auf der Insel Gotland fahren nun Panzer auf, Soldaten patrouillieren. Die Debatte über einen NATO-Beitritt wird so intensiv geführt wie lange nicht.

Von Sofie Donges, ARD-Studio Stockholm

60.000 Menschen leben auf der schwedischen Insel Gotland. Sie liegt zentral in der Ostsee, keine 200 km Luftlinie von der lettischen Küste entfernt und damit auch nah an der russischen Exklave Kaliningrad.

Sofie Donges ARD-Studio Stockholm

Seit einigen Tagen rollen Panzer durch die Straßen und Soldaten patrouillieren am Hafen. "Die Sicherheitslage verschlechtert sich seit längerer Zeit", sagte Matthias Ardin, der das Regiment auf Gotland leitet, dem schwedischen Fernsehen SVT. "In Europa gibt es mehr militärische Aktivität und deshalb haben die schwedischen Streitkräfte beschlossen, hier auf Gotland zu verstärken."

Die Insel gilt als strategisch wichtig wegen der zentralen Lage in der Ostsee. Von hier aus ließe sich die gesamte Region kontrollieren, so Sicherheitsexperten. Der Ukraine-Konflikt könnte daher auch eine sicherheitspolitische Bedrohung für Schweden werden. Deshalb wird derzeit die Debatte über die Frage eines NATO-Beitritts so intensiv geführt wie seit Jahren nicht mehr.

NATO-Frage spaltet die Lager

Seit 2014, seit der Annexion der Krim, arbeiten das schwedische Militär und die NATO immer enger zusammen, beispielsweise bei gemeinsamen Übungseinsätzen. Dass der Kreml jetzt von der NATO einen Verzicht auf die Aufnahme von Ländern wie der Ukraine forderte, sei inakzeptabel, so der schwedische Verteidigungsminister Peter Hultqvist bei TV4 mit Blick auf das eigene Land:

Wir entscheiden selbst über sicherheitspolitischen Lösungen, mit wem wir üben, ob wir Partner der NATO sein wollen oder wie wir unsere Streitkräfte aufstellen. Das geht weder Russland noch jemand anderen etwas an.

Dem würden vermutlich die meisten Parteien in Schweden zustimmen. Die NATO-Frage jedoch spaltet die Lager. Während die sozialdemokratische Minderheitsregierung, die Grünen und die Linken gegen einen sofortigen Beitritt sind, befürworten die bürgerlichen Parteien eine Mitgliedschaft beziehungsweise zumindest eine NATO-Option, also eine theoretische Möglichkeit eines Beitritts. Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson kündigte eine weitere Vertiefung der Partnerschaft an.

Debatte auch in Finnland

Ähnlich die Debatte im Nachbarland Finnland: Mit seiner über 1300 km langen Grenze zu Russland befindet sich Finnland in einer exponierten Lage. Im Gegensatz zu Schweden galten die Finnen lange als Pragmatiker im Umgang mit Moskau. Gleichzeitig gibt es hier schon seit vielen Jahren eine in politischen Programmen festgeschriebene Beitrittsoption.

Sicherheitsexperte Charly Salonius-Pasternak vom finnischen Institut für internationale Angelegenheiten sieht dadurch jedoch keinen Mehrwert für die NATO-Beziehung Finnlands im Vergleich zu Schweden. Im schwedischen Radio sagte er:

Es gibt vielleicht einen rhetorischen Unterschied. Die finnische Ministerpräsidentin kann zum russischen Präsidenten sagen, dass Finnland abhängig von Russlands Verhalten der NATO beitreten muss. Auf der anderen Seite kann die schwedische Regierung das genauso machen, weil Schweden ein souveränes, selbstständiges Land ist."   

Gegner und Befürworter inzwischen gleichauf

Weder in Finnland noch in Schweden gibt es derzeit eine Mehrheit in der Bevölkerung für einen Beitritt. Allerdings veröffentlichte die schwedische Zeitung "Dagens Nyheter" kürzlich die Ergebnisse ihrer jährlichen Meinungsumfrage zu einer Mitgliedschaft im Militärbündnis: Befürworter und Gegner liegen inzwischen in etwa gleich auf. Vor wenigen Jahren waren die Kritiker noch deutlich in der Überzahl. Die lange Tradition der Bündnisfreiheit verliert für einige Schwedinnen und Schweden offenbar an Bedeutung.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 18. Januar 2022 um 14:22 Uhr.