Scholz im US-Fernsehen "Putin hat Einheit Europas unterschätzt"
Kanzler Scholz war zu Gast beim US-Sender CNN. Russlands Präsident Putin habe die Einigkeit des Westens falsch eingeschätzt, sagte er. Für Verhandlungen müsse dieser aber erst seine Truppen aus der Ukraine abziehen.
Im Nachgang zu seinem Blitzbesuch im Weißen Haus am Freitag hat Bundeskanzler Olaf Scholz den US-Amerikanern in einem Fernsehinterview die deutsche Haltung in der Ukrainefrage erklärt. Der Kanzler hob auf CNN vor allem auf die Verlässlichkeit der westlichen Allianz ab.
Der russische Präsident Wladimir Putin "schätzte die Einheit Europas, der Vereinigten Staaten und aller Freunde der Ukraine sowie die andauernden Waffenlieferungen, die wir der Ukraine zur Verfügung stellen, falsch ein", sagte Scholz. So sei die Ukraine in der Lage gewesen, ihr Land zu verteidigen. "Und dazu werden sie auch in Zukunft in der Lage sein."
Scholz ließ keinen Zweifel daran, dass die Bundesregierung bereit ist, Kiew neben anderer Unterstützung weiterhin auch Waffen zukommen zu lassen. Der Kanzler sagte, es sei sehr schwierig abzuschätzen, was jetzt in der Ukraine passieren wird. Aber eines sei absolut klar: Die westliche Allianz werde das angegriffene Land weiter unterstützen: Mit finanzieller und humanitärer Hilfe, aber auch mit Waffen.
Truppenabzug Grundlage für Verhandlungen
Auf die Frage des CNN-Moderatoren Fareed Zakaria nach einer Verhandlungslösung, machte der Kanzler klar, das hänge allein vom russischen Präsidenten ab. "Es ist wichtig, dass Putin versteht, dass er mit seiner Invasion und seiner imperialistischen Aggression nicht erfolgreich sein wird - und dass er seine Truppen zurückziehen muss", so Scholz.
Das sei die Grundlage für Verhandlungen. Wenn man sich die Vorschläge der Ukraine ansehe, dann könne man leicht erkennen, dass das Land bereit ist für Frieden. Aber vorher müsse sich etwas bewegen und das müsse Putin tun.
Das Interview war am Freitag unmittelbar nach Scholz‘ Begegnung mit US-Präsident Joe Biden in Washington aufgezeichnet worden.