Luftverschmutzung Ohrfeige aus Brüssel für Scheuer
Verkehrsminister Scheuer hatte in Brüssel eine Überprüfung der EU-Grenzwerte für Luftverschmutzung gefordert. Die Antwort fällt vernichtend für ihn aus. SPD und Opposition reagieren mit Spott.
Von Angela Ulrich, ARD-Hauptstadtstudio
Es ist eine schallende Ohrfeige aus Brüssel für den Bundesverkehrsminister: Gleich drei EU-Kommissare weisen die Zweifel Scheuers an Grenzwerten für Luftverschmutzung zurück.
Und sie legen sogar noch nach: Sogar, wenn man unter den Stickstoffdioxid-Grenzwerten der Weltgesundheitsorganisation bliebe, gehe die Fachwelt von negativen Gesundheitsfolgen aus, heißt es in dem Brief, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt. Man warte im Übrigen auf den Beitrag der Bundesregierung zum Grenzwert-Check.
SPD: Deutschland macht sich lächerlich
Koalitionspartner und Opposition reagieren mit Spott. Scheuer schade Deutschlands Ansehen in Brüssel, sagt SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider: "Das, was er gemacht hat, ist eine Witznummer und wir machen uns lächerlich in Europa, wenn wir feststehende Konsense quasi für eine PR-Aktion in Deutschland aufkündigen, ohne ernsthaft verhandeln zu wollen."
Auch die Grünen sind empört: Der Verkehrsminister trete zielsicher von einem Fettnäpfchen ins nächste, meint Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer. Statt Briefe zu schreiben, solle Scheuer lieber wirksame Maßnahmen gegen Fahrverbote durchsetzen.
Scheuer will Debatte weiterführen
Andreas Scheuer selbst weist die Kritik zurück. Er werde die Debatte um Grenzwerte für Luftverschmutzung auf europäischer Ebene weiterführen.