Die Fregatte "Augsburg" der Deutschen Marine verlässt am 17.9.2018 den Marinehafen, um den deutschen Anteil im Einsatz der Operation «Sophia» zu übernehmen.  | Bildquelle: dpa

Operation Sophia EU will Marineeinsatz vor Libyen beenden

Stand: 27.03.2019 16:49 Uhr

Zehntausende Flüchtlinge wurden in den vergangenen Jahren durch die EU-Mission Sophia im Mittelmeer gerettet. Jetzt soll der Marineeinsatz laut Nachrichtenagenturen beendet werden - Italien hat ein Veto eingelegt.

Die EU will den in der Flüchtlingskrise begonnenen Marineeinsatz vor der libyschen Küste vorerst beenden. Weil sich die Mitgliedstaaten nicht auf ein neues System zur Verteilung von aus Seenot geretteten Migranten einigen konnten, sollen die Aktivitäten von Schleusernetzwerken bis auf Weiteres nur noch aus der Luft beobachtet werden.

Die Ausbildung libyscher Küstenschützer soll fortgesetzt werden. Das melden die Nachrichtenagenturen dpa und Reuters.

Die Einigung wurde laut dpa nach stundenlangen Verhandlungen im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee erzielt. Sie soll für zunächst sechs Monate gelten und kann demnach nur noch bis Mittwochmittag durch einen Einspruch aus den Hauptstädten gestoppt werden.

EU-Operation "Sophia": Deutsche Marinesoldaten retten Flüchtlinge im Mittelmeer | Bildquelle: AP
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EU-Operation "Sophia": Deutsche Marinesoldaten im Jahr 2016 im Mittelmeer

Veto Italiens

Eine weitere Verlängerung des Einsatzes von Schiffen scheiterte am Veto Italiens. Die Regierung in Rom fordert seit Monaten eine Änderung der Einsatzregeln, die vorsehen, dass bei der Operation aus Seenot gerettete Migranten ausschließlich nach Italien gebracht werden. Länder wie Ungarn oder Polen weigern sich allerdings, einem festen Umverteilungsmechanismus zuzustimmen.

Verschärft wurde der Streit zuletzt durch die deutsche Ankündigung, vorerst kein Schiff mehr für den Einsatz vor der libyschen Küste zur Verfügung zu stellen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen begründete dies mit der italienischen Einsatzführung, die die deutsche Marine in den vergangenen Monaten nicht mehr in die Nähe von Flüchtlingsrouten geschickt hatte - offensichtlich um auszuschließen, dass Migranten gerettet werden, die dann nach Italien gebracht würden.

Zahl der Migranten gesunken

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hatte die EU-Staaten in den vergangenen Monaten mehrfach eindringlich dazu aufgerufen, eine Lösung des Streits zu finden. Sie verwies darauf, dass die Zahl der illegal in Europa ankommenden Migranten im Verlauf der Operation Sophia um mehr als 80 Prozent gesunken sei - unter anderem durch die Ausbildung der libyschen Küstenwache.

EU-Mission Sophia droht in Teilen das Aus
Astrid Corall, ARD Brüssel
27.03.2019 07:19 Uhr

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Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 26. März 2019 um 22:15 Uhr.

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