SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz

Personaldebatten in der EU Schulz will Vize werden

Stand: 18.06.2014 13:39 Uhr

Der bisherige Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, will deutscher Vizepräsident der EU-Kommission werden. "Ich habe diese Ambition, Vizepräsident der Europäischen Kommission zu sein", sagte der SPD-Politiker nach seiner Wahl zum Fraktionschef der sozialdemokratischen Fraktion.

Martin Schulz (links) und Jean-Claude Juncker bei einer Debatte im französischen TV
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Die Kontrahenten Schulz (links) und Juncker bei einer TV-Debatte bei der Wahl: Der Sozialdemokrat will jetzt in einem "Tandem" Kommissionsvize werden.

Schulz appellierte an die Staats- und Regierungschefs der EU, sie sollten dem EU-Parlament seinen christdemokratischen Gegenkandidaten Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident vorzuschlagen. „Wir dürfen nicht einen Prozess verzögern, über den die Wähler abgestimmt haben", sagte er. Er selbst wolle Vizepräsident der Kommission werden, um mit "ein Tandem" zu bilden. Dies sei vermutlich auch der Wunsch des luxemburgischen Christdemokraten. Er sei "ziemlich zuversichtlich", dass es eine Entscheidung zugunsten Junckers geben werde.

Neben dem Kommissionspräsidenten müssen auch der EU-Ratsvorsitzende und der EU-Außenbeauftragte bestimmt werden. Im Kreis der EU-Staats- und Regierungschefs gibt es - unter anderem, aber nicht nur in Großbritannien - Vorbehalte gegen Juncker und/oder das vom Parlament beanspruchte Recht auf Bestellung eines der "Spitzenkandidaten".

Schulz neuer Fraktionsvorsitzender der europäischen Sozialdemokraten
tagesschau 20:00 Uhr, 18.06.2014, Arnim Stauth, ARD Brüssel

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Zum Paket gehören

Schulz sagte, er verstehe die Wahl zum Fraktionschef auch als Auftrag, "zu dem Paket, das im Europäischen Rat diskutiert wird" zu gehören. Welche Rolle er dann am Ende übernehme, werden man in den kommenden Tagen sehen. Er sei sich aber sicher, dass er eine Rolle spielen werde.

Die Sozialdemokraten sind mit 191 Abgeordneten die zweitstärkste politische Kraft des Parlaments - nach der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) mit 221 Sitzen. Schulz bekam 189 Ja-Stimmen und kehrt damit auf den Posten des Fraktionsvorsitzenden zurück, den er bereits zwischen 2004 und Januar 2012 ausgeübt hatte. Im Europaparlament werden jetzt die beiden größten Fraktionen von deutschen Politikern geführt: Vorsitzender der EVP-Fraktion ist Manfred Weber von der CSU.

Martin Schulz ist neuer Frakionsvorsitzender der Sozialdemokraten
A. Riedel, DLF
18.06.2014 19:42 Uhr

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