EU-Ausbildungsmission Bundestag für erweiterten Mali-Einsatz
Künftig sollen mehr Soldaten als bisher die malischen Streitkräfte ausbilden und begleiten: Der Bundestag hat mit großer Mehrheit für die Ausweitung des deutschen Einsatzes bei der EU-Ausbildungsmission EUTM in Westafrika gestimmt.
Der Bundestag hat einer Ausweitung des Einsatzes deutscher Soldaten im westafrikanischen Mali und der Sahelregion zugestimmt. Eine deutliche Mehrheit von 437 Abgeordneten votierte für ein neues Mandat zur deutschen Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission EUTM.
Das Mandat sieht vor, dass künftig bis zu 450 deutsche Soldaten entsendet werden können, 100 mehr als bisher. Sie sollen die malischen Streitkräfte näher begleiten, wenn diese in Einsätze gehen, und auch ein Ausbildungszentrum in Zentralmali aufbauen. Dagegen votierten 149 Abgeordnete, 58 enthielten sich, wie es die Grünen angekündigt hatten.
Ausweitung auf alle G5-Sahelstaaten
Das EUTM-Mandatsgebiet wird zudem auf alle G5-Sahelstaaten - Mauretanien, Mali, Burkina Faso, Niger und Tschad - ausgeweitet. Die Operation "Gazelle", bei der deutsche Kampfschwimmer in Niger örtliche Spezialkräfte ausbilden, wird erstmals in das EUTM-Mandat einbezogen.
Wegen der Corona-Pandemie ruht die Ausbildungsmission der Europäer in dem Land derzeit aber weitgehend. Das neue Mandat des Bundestages gilt bis Ende Mai 2021.
Die Bundeswehr ist in dem von islamistischen Terrorgruppen und organisierter Kriminalität bedrohten Mali außerdem am UN-Einsatz Minusma beteiligt, der nahezu unverändert mit weiterhin bis zu 1100 Soldaten fortgesetzt werden soll. Auch darüber will der Bundestag heute noch abstimmen.