Machtverteilung im Irak Eine fragile Balance

Die konfessionsgebundene Ämterverteilung im Irak ist zwar nicht in der Verfassung verankert, seit 2005 aber politische Praxis. Doch nun erteilt der kurdische Präsident Massum dem Kandidaten der größten Fraktion, dem Schiiten Maliki, nicht den Regierungsauftrag.

Schiiten, Sunniten und Kurden leben im Irak in einer fragilen Balance. Das politische System des Landes versucht mit einer konfessionsgebundenen Ämtervergabe Stabilität zu garantieren.

Die Methode ist zwar nicht in der Verfassung verankert, aber seit 2005 politische Praxis: So erhält ein Sunnit das Amt des Parlamentspräsidenten, Staatspräsident wird ein Kurde und Ministerpräsident ein Schiit. Eine ähnliche Regelung gibt es im Libanon.

Ende April hatten die Iraker ein neues Parlament gewählt. Die Rechtsstaats-Allianz von Ministerpräsidenten Nuri al Maliki ging abermals als stärkste Kraft hervor - dennoch braucht er Koalitionspartner für eine neue Regierung.

Tauziehen um Posten

Gemäß der Verfassung bestimmten die neu gewählten Abgeordneten zunächst einen Parlamentspräsidenten. Ende Juli wählten sie dann nach langem Tauziehen den 76 Jahre alten kurdischen Politiker Fuad Massum zum neuen Präsidenten des Landes.

Laut Verfassung hätte der Staatschef bis zum 7. August den größten Parteienblock mit der Regierungsbildung beauftragen müssen. Um mehr Zeit zu bekommen, verlängerte er diese Frist um drei Tage. Er argumentierte dabei, das dreitägige Fest des Fastenbrechens, Eid al-Fitr, dürfe bei der von der Verfassung vorgeschriebenen Frist nicht mitgezählt werden. Auch die verlängerte Frist lief ergebnislos aus.

Präsident Mssum beauftragte letztlich am 11. August Abadi mit der Bildung einer neuen Regierung. Der bisherige Ministerpräsident Maliki weigerte sich jedoch lange, sein Amt abzugeben. Erst nach mehreren Tagen machte er den Weg frei für Abadi.