Die italienischen Minister di Maio und Salvini während einer Pressekonferenz. | Bildquelle: dpa

Krise der Koalition Italien drohen Neuwahlen

Stand: 08.08.2019 16:46 Uhr

Die Beziehung zwischen den Koalitionspartnern in Italien war von Beginn an schwierig. Nun spitzt sich der Konflikt zwischen Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung erneut zu. Medien spekulieren bereits über Neuwahlen.

In Italien droht ein Bruch der Regierungskoalition. Die rechte Lega von Innenminister Matteo Salvini hat in einer Mitteilung von einer möglichen Neuwahl gesprochen. Sie sehe dies als einzige Alternative zur Regierung mit der Fünf-Sterne-Bewegung, heißt es darin. Eine Regierungsumbildung schloss die Lega aus.

Es sei unnütz, mit Aufschüben und täglichen Streitereien weiterzumachen. "Jeder Tag, der vergeht, ist ein verlorener Tag, für uns ist die einzige Alternative zu dieser Regierung, den Italienern mit einer Neuwahl das Wort zu erteilen." Aus der Mitteilung wird aber nicht deutlich, ob Salvini die Regierungsallianz tatsächlich platzen lassen will. Die Fünf-Sterne-Bewegung forderte deshalb Aufklärung: "Sie sollen klar sagen, was sie tun wollen."

Der parteilose Regierungschef Giuseppe Conte war zuvor von Staatspräsident Sergio Mattarella empfangen worden. Bei dem einstündigen Treffen soll es aber nicht um einen möglichen Rücktritt des Premiers gegangen sein.

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte | Bildquelle: dpa
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Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte: Empfang beim Staatspräsidenten

Mehrere Streitthemen

Gleich mehrere Themen entzweien die Partner. Dazu gehört etwa die von der Lega geforderte Autonomie für einige Regionen oder der von der Fünf-Sterne-Bewegung geforderte Mindestlohn. Am Mittwoch sorgte der Streit um die geplante Bahnstrecke zwischen Lyon und Turin erneut für massiven Unmut. Bei einer Abstimmung sprachen sich die Fünf Sterne gegen das Milliardenprojekt aus - das die Lega umsetzen will.

Später kritisierte Salvini vor seinen Anhängern den Koalitionspartner. "Wenigstens zehn, elf Monate haben wir gearbeitet und Italien Gesetze beschert, auf die Italien seit so vielen Jahren gewartet hat", sagte er. "Aber in den letzten zwei, drei Monaten hat sich etwas verändert und es ist etwas kaputtgegangen." Es wehe ein "Wind der Krise", schreibt der "Corriere della Sera".

Mattarella entscheidet

Allerdings kann Salvini nicht über eine Neuwahl entscheiden. Sollte die Koalition tatsächlich zerbrechen, entscheidet der Staatspräsident. Er könnte sondieren lassen, ob eine neue Mehrheit im Parlament zustande kommt - damit könnte eine Neuwahl umgangen werden. Im Parlament haben die Fünf Sterne die meisten Abgeordneten, nicht Salvinis Lega. Eine Neuwahl könnte für die Lega von Vorteil sein. Sie hat inzwischen die Fünf Sterne in Umfragen deutlich abgehängt und würde die stärkste Partei stellen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 08. August 2019 um 18:00 Uhr.

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