Olli Kotro von der Partei Die Finnen, AfD-ChefJörg Meuthen, Generalsektratär der Lega Nord Matteo Salvini und Anders Primdahl Vistisen von der Dänischen Volkspartei bei einem Treffen in Mailand. | Bildquelle: AFP

Mit italienischer Lega AfD will Fraktion mit Salvini-Partei

Stand: 08.04.2019 14:41 Uhr

Bisher war Meuthen der einzige Vertreter der AfD im Europaparlament. Den Umfragen zufolge wird sich das mit der Europawahl ändern. Die Partei will dann in eine neue Fraktion eintreten - und hat bereits Verbündete.

Vom "Europa der Freiheit und der direkten Demokratie" zur "Europäischen Allianz der Menschen und Nationen" - die AfD will nach dem Wiedereinzug ins Europaparlament mit anderen rechtsgerichteten Parteien eine neue Fraktion bilden.

Das kündigte AfD-Chef Jörg Meuthen nach einem Treffen mit anderen rechtspopulistischen und rechtsradikalen Parteien in Mailand an, zu dem der Lega-Chef und italienische Innenminister Matteo Salvini geladen hatte.

Europas Rechtspopulisten planen gemeinsame Fraktion
tagesschau 20:00 Uhr, 08.04.2019, Michael Schramm, ARD Rom

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

"Startschuss für etwas Neues"

Mitglieder der Fraktion sollen neben der AfD und der Lega die Dänische Volkspartei und die finnische Partei "Die Finnen" werden. Es gebe weitere künftige Mitglieder, die zwar nicht in Mailand waren, aber sich noch anschließen würden, sagte Meuthen.

Der Termin in Mailand sei ein "Startschuss für etwas Neues". Die Rechtsnationalisten würden künftig nicht zersplittert, sondern geeint auftreten, sagte Meuthen. Sie wollten die EU an "Haupt und Gliedern reformieren, aber nicht zerstören".

Meuthen warb dafür, den Mitgliedstaaten wieder mehr Kompetenzen zu verleihen und den Einfluss Brüssels zurückzudrängen. Der AfD-Vorsitzende plädierte zudem für einen "machtvollen Schutz" an den EU-Außengrenzen und die Zurückdrängung der "illegalen Migration".

Lega, FPÖ und Le Pens Rassemblement National

Im Europaparlament bilden Salvinis Lega, die österreichische Regierungspartei FPÖ von Vizekanzler Heinz-Christian Strache und der französische Rassemblement National (ehemals Front National) von Marine Le Pen bereits die Fraktion "Europa der Nationen und der Freiheit" (ENF). Ihr gehören derzeit 37 Parlamentarier an.

Laut Umfragen könnte die Fraktion nach der Wahl Ende Mai mehr als 60 Mitglieder zählen und damit zur viertgrößten Gruppe im Parlament werden.  Die AfD kann jüngsten Umfragen zufolge bei der Europawahl Ende Mai mit neun bis elf Prozent rechnen. Das ist etwas weniger als bei den Umfragen zur Bundestagswahl.

Sie war bei der Europawahl 2014, nur ein Jahr nach der Parteigründung, auf sieben Prozent gekommen und mit sieben Abgeordneten in das EU-Parlament eingezogen. Wegen mehrerer Parteiaustritte in den vergangenen Jahren ist Meuthen aktuell der einzige Europaabgeordnete der AfD. Zurzeit ist er Mitglied in der Fraktion "Europa der Freiheit und der direkten Demokratie", die von den Brexit-Befürwortern der britischen UKIP dominiert wird. 

AfD schließt Allianz mit Lega und anderen Rechtsparteien
Jörg Seisselberg, ARD Rom
08.04.2019 15:21 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 08. April 2019 um 09:19 Uhr.

Darstellung: