Mehrere Packungen des Corona-Impfstoffs von AstraZeneca liegen in einem Kühlschrank. | dpa

Exportverbot für Impfstoff Australien fordert von EU Überprüfung

Stand: 05.03.2021 10:49 Uhr

Australien hat mit Kritik, aber auch Gelassenheit auf das Exportverbot für eine Viertelmillion AstraZeneca-Impfstoffdosen reagiert. Die Dosen würden nicht unmittelbar gebraucht. Dennoch soll die EU das Verbot nun überprüfen.

In Australien sind die Reaktionen auf das Exportverbot für AstraZeneca-Dosen unterschiedlich ausgefallen. Finanzminister Simon Birmingham reagierte verstimmt und teilte mit: "Wir sind natürlich enttäuscht und frustriert über diese Entscheidung, aber das ist auch der Grund, warum wir uns doppelt abgesichert haben", sagte er dem Sender Sky News. Die Welt befinde sich derzeit in einem ziemlich unerforschtem Gebiet, da sei es wenig überraschend, "dass einige Länder das Regelbuch zerreißen werden".

Die EU-Kommission wurde zudem gebeten, den Ausfuhrstopp noch einmal zu überdenken. "Australien hat das Thema bei der Europäischen Kommission über mehrere Kanäle angesprochen und wir haben darum gebeten, diese Entscheidung zu überprüfen", sagte der australische Gesundheitsminister Greg Hunt.

Australien will selbst AstraZeneca-Impfstoff produzieren

Gleichzeitig hieß es aus dem Gesundheitsministerium, die blockierte Lieferung von 250.000 Impfstoffdosen sei ohnehin nicht für die Verteilung in den nächsten Wochen eingeplant gewesen. Das Land hatte bereits zuvor 300.000 Astrazeneca-Impfdosen erhalten. Ab Ende des Monats soll zudem die Produktion von Astrazeneca-Impfstoff in Australien selbst anlaufen.

Premierminister Scott Morrison reagierte gelassen auf die europäische Exportblockade: Seine Regierung habe schon damit gerechnet, dass es Probleme mit Lieferungen aus Europa geben könnte. Dort stecke man anders als in Australien in einer schweren Krise. Dennoch werde Australiens Impfplan weiter voranschreiten wie geplant.

Erstes Impfstoff-Exportverbot der EU

Australien ist der erste Staat, dem die Lieferung von Corona-Impfstoff aus der Europäischen Union verweigert wird. Italiens Regierung untersagte den Export der 250.000 Dosen Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers AstraZeneca aus einer Fabrik in Italien, wie das Außenministerium in Rom mitteilte. Die EU habe der Anordnung aus Rom zugestimmt.

Grundlage ist ein Ende Januar eingeführtes System zur Exportkontrolle. Danach müssen Pharmakonzerne, die Lieferverpflichtungen für die EU haben, Ausfuhrgenehmigungen für in der EU produzierte Impfstoffe beantragen. Wenn Hersteller die EU bei Liefermengen unrechtmäßig benachteiligen, können Genehmigungen verweigert werden. AstraZeneca hatte die vertraglich zugesagte Liefermenge an die EU im ersten Quartal drastisch gesenkt und damit für großen Unmut gesorgt.

Exportbeschränkungen sind für die EU politisch heikel. Denn es ist gewünscht, dass die Pharmafirmen in Europa produzieren und hier neue Standorte aufbauen. Außerdem wird anerkannt, dass die Konzerne Lieferpflichten gegenüber anderen Ländern haben. Die EU-Kommission betont deshalb die Linie, dass man Ausfuhren nicht stoppe, solange Verträge mit der EU eingehalten würden. Es sei sogar so, dass aus der EU viel Impfstoff in Drittstaaten gelange, während aus den USA und Großbritannien nichts oder fast nichts exportiert werde.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 05. März 2021 um 08:00 Uhr.